52. Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 10.03.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:45 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 234, Bauamt, Kopenhagener Str. 1 | |||||||
Ort: | 23966 Wismar | |||||||
VO/2014/0850 Haushaltssatzung 2014 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
III Senatorin | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
02 Stabsstelle Welterbe | ||||||||
03 Beteiligungsverwaltung | ||||||||
05 Personalrat | ||||||||
06 Gleichstellungsbeauftragte | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT | ||||||||
32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar | ||||||||
68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb | ||||||||
Frau Bansemer stellt den Ausschussmitgliedern die Haushaltssatzung 2014 sehr ausführlich vor. Zunächst verweist sie auf das ausgeteilte Korrekturblatt und bittet um Beachtung.
Frau Bansemer erläutert, inwieweit die Haushaltssatzung 2014 von den finanzwirtschaftlichen Ereignissen aus dem Jahre 2013 geprägt ist und welche Auflagen erfüllt werden mussten. Sie informiert, dass an die Aufstellung der Haushaltssatzung vorsichtig herangegangen wurde und somit der Grundsatz für eine sparsame Haushaltsführung eingehalten wird.
Frau Bansemer fasst zusammen, dass der Haushalt nicht ausgeglichen ist und ein Defizit von 6,4 Mio. Euro besteht.
Nachfolgend erläutert sie u.a.:
• Finanz- und Ergebnishaushalt
• Finanzzuweisungen
• Steueraufkommen
• Personal- und Versorgungsaufwendungen
• Investitionen
• Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept
• Kreisumlage
• Sach- und Dienstleistungen
• Unterhaltungsmaßnahmen der Gebäude
In der nachfolgenden Diskussion beantwortet Frau Bansemer die Frage von Herrn Litzner zum Thema Steuereinnahmen und erklärt auf Nachfrage von Herrn Hilse (Landgang) und Herrn Manthey an einem Beispiel die Aufstellung der Haushaltssatzung.
Anschließend lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Vorlage wurde ungeändert beschlossen.
Ja-Stimmen: 4
Nein Stimmen: 1
Enthaltungen: 4