Auszug - Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar
| 47. Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanz- und Liegenschaftsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Mi, 15.01.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:15 - 18:58 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
| Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
| VO/2013/0743-01 Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
| Verfasser/-in: | Schaller-Uhl, Grit | Bezüglich: |
| |||||
| Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
| II Senator | ||||||||
| 1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
| 10.4 Abt. Informationstechnik (IT) | ||||||||
| 10.5 Abt. Recht und Vergabe | ||||||||
| 14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT | ||||||||
| 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
| 32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
 | | | | |||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.
Herr Brosig führt in den Inhalt der Vorlage ein und bezieht sich im Wesentlichen auf die vorgenommenen Änderungen.
Wortmeldungen:
Herr Exner, Herr Behm, Herr Dr. Zielenkiewitz
Herr Exner äußerte verhalten Kritik daran, dass die erforderlichen Aufwendungen des Friedhofs ausschließlich aus dessen Haushalt zu begleichen sind und Zuschüsse aus dem sonstigen Haushalt außer Betracht bleiben.
Herr Dr. Zielenkiewitz kritisierte den Umstand, dass entgegen dem Beschluss der Bürgerschaft vom November 2013 die Vorlage vorsähe, dass ab 2015 100% der kalkulierten Kosten zum Gegenstand der Gebührensatzung gemacht werden.
Herr Ballentin lässt nunmehr über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich abgelehnt
Ja-Stimmen: 3
Nein Stimmen: 5
Enthaltungen: 1