Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Auszug - Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen ( kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar  

51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 8.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 19.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2013/0774 Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen ( kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Wellmann, Andreas
Federführend:10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE Beteiligt:II Senator
Bearbeiter/-in: Wellmann, Andreas  10.63 SG Liegenschaften
   10.5 Abt. Recht und Vergabe
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   32 ORDNUNGSAMT
   32.6 Hafenamt


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 angefügte „Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar“.

 

Der Senator, Herr Wellmann, teilt die Ergebnisse der Ausschüsse mit.

 

Finanz- und Liegenschaftsausschuss:

                     zustimmend

 

Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe:

                     zustimmend

 

Begründung: Senator, Herr Wellmann

 

Wortmeldungen: Herr Manthey; Senator, Herr Wellmann

 

Frau Prof. Dr. Wienecke, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Änderungsantrag.

Hafennutzungsordnung

Der Beschlussvorschlag in der Vorlage wird zum Punkt 1.

Ergänzung als Punkt 2:
Nach zwei Jahren (im Dezember 2015) sollen zur Evaluation die Entwicklung der Auslastung und der Einnahmen des Hafens vorgelegt werden.

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE..

                     beschlossen

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über den modifizierten Antrag VO/2013/0774.

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 angefügte „Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar“.
  2. Nach zwei Jahren (im Dezember 2015) sollen zur Evaluation die Entwicklung der Auslastung und der Einnahmen des Hafens vorgelegt werden.

 


Abstimmungsergebnis:

         einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 29

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_LINKE_VO-2013-0774 (89 KB)