51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||
TOP: | Ö 2 | ||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 19.12.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 20:36 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | ||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | ||
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, fragt nach, ob es Fragen, Vorschläge oder Anregungen an die Mitglieder der Bürgerschaft, den Bürgermeister oder dessen Stellvertreter gibt.
Das ist der Fall.
1. Einwohneranfrage, Prof. Dr. Dieter Glaner, Dr.-Leber-Straße 51, 23966 Wismar
Ich bin Eigentümer und Bewohner eines Hauses in der Dr.-Leber-Straße, im Bereich der alten Stadtmauer. Auch wenn ich mit der Rechtzeitigkeit der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Planung nicht zufrieden war, genieße ich seit einigen Wochen die gelungene Gestaltung der Parkanlagen entlang der Stadtmauer. Auf der vor Baubeginn abgehaltenen Bürgerinformation wurden die Anwohner darüber unterrichtet, dass der Teil Anwohnerparkplatz noch nicht realisiert wird, weil auf Grund des Todesfalles eines der Grundstückseigentümers für eines der dafür vorgesehenen Grundstücke nun neue Verhandlungen mit den Erben geführt werden müssen. Nun konnte ich der Presse entnehmen, dass auf die Anwohnerparkplätze als Mietparkplätze im Bereich der Lücke verzichtet werden soll, obwohl die baulichen Voraussetzungen wie die Zufahrt und die Anschlüsse für die Schrankenanlage geschaffen worden sind. Für uns als Bewohner ist gerade dieser Teil der geplanten Gesamtmaßnahme von immenser Bedeutung. Das vor einem Jahr eingeführte Parkraumbewirtschaftungskonzept hat für uns konkret nur Verschlechterungen gebracht. In unserem Bereich gibt es keine Straßen für die ein Anwohnerparkausweis Sinn macht. Die einzige Straße in der Fahrzeuge abgestellt werden können ist der Vogelsang. Seit Einführung des Konzeptes ist aber genau diese durch Beschäftigte und Besucher der Stadt zugeparkt. Die Eröffnung der Arbeitsagentur im nächsten Jahr wird die Situation weiter verschlechtern.
Nun meine Frage zu dem Thema:
Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Fragen.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, unterbricht die Sitzung und gibt in Richtung der Presse einen Hinweis.
2. Einwohneranfrage, Eike Köbe, Neustadt 41, 23966 Wismar
Ich habe eine Frage zum Weihnachtsmarkt.
Was hat eine Schießbude auf einem Weihnachtsmarkt zu tun?
Wer vergibt diese Konzession oder gibt es überhaupt eine zu diesen Weihnachtsmarkt?
Der Senator, Herr Berkhahn, gibt Hinweise zum Weihnachtsmarkt.
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.