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Auszug - Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft  

51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 19.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar


Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind:

Christa Hagemann, René Domke, Elke Gustke wird später kommen

 

 

Herr Manthey, FDP-Fraktion, beantragt, den Tagesordnungspunkt 11.4 in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verlegen.

 

Der Senator, Herr Wellmann, gibt rechtliche Hinweise, bevor darüber abgestimmt werden kann.

 

Wortmeldungen: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Senator, Herr Wellmann

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, unterbricht um 17.16 Uhr die Sitzung

und beruft das Präsidium der Bürgerschaft zur Beratung ein.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass die Abstimmung zu dem Antrag der FDP-Fraktion, nicht öffentlich zu erfolgen hat.

 

Die Nichtöffentlichkeit der Sitzung wird hergestellt.

Die Sitzung wird um 17.23 Uhr nicht öffentlich weitergeführt.

 

Wortmeldung: Herr Ballentin

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, stellt die Nichtöffentlichkeit fest und lässt über den Antrag der FDP-Fraktion abstimmen, dass der Tagesordnungspunkt 11.4 in den öffentlichen Teil der Sitzung verschoben werden soll.

         abgelehnt

 

Die Vorlage VO/2013/0827 verbleibt somit im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.

 

 

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird um 17.26 Uhr wieder hergestellt.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, verkündet, dass keine Mehrheit der Bürgerschaft für eine Behandlung in öffentlicher Sitzung gefunden wurde.

 

 

Die Tagesordnung kommt zur Abstimmung.

         beschlossen