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Auszug - Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)  

51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 8.15
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2013/0813 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Wellmann, Cathleen
Federführend:68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Beteiligt:II Senator
Bearbeiter/-in: Wellmann, Cathleen  III Senatorin
   10.63 SG Liegenschaften
   10.4 Abt. Informationstechnik (IT)
   10.5 Abt. Recht und Vergabe
   I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft


Die Tagesordnungspunkte 8.14 und 8.15 werden zusammen zur Diskussion aufgerufen und getrennt abgestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)

 

Begründung: Senator, Herr Berkhahn

 

Herr Litzner, SPD-Fraktion, stellt nach seiner Wortmeldung den Geschäftsordnungsantrag auf Verweisung in den Betriebsausschuss für den EVB, mit der Auflage, dass Herr Naumann, der Vorsitzende des Kleingartenverbandes ist, eingeladen wird und volles Rederecht erhält.

 

Wortmeldungen: Senator, Herr Wellmann; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Herr Hilse;
                                Frau Sturbeck; Bürgermeister, Herr Beyer; Senator, Herr Berkhahn;

                                Herr Litzner; Senator, Herr Wellmann; Herr Litzner

 

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag auf Beendigung der Debatte.

         beschlossen

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass die Rednerliste abgearbeitet werden muss.

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Sturbeck; Herr Dr. Eigendorf

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Vorlage VO/2013/0813.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)

 


Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen: 18

Nein Stimmen: 5

Enthaltungen: 10