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Auszug - Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar  

Sitzung des Betriebsausschuss des EVB
TOP: Ö 7
Gremium: Betriebsausschuss für den EVB Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2013/0785 Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Wellmann, Cathleen
Federführend:68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Beteiligt:II Senator
Bearbeiter/-in: Wellmann, Cathleen  I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft

Wortmeldungen:

Frau Helms

 

Frau Helms führt zu dieser Vorlage aus, dass es sich bei der Gebührenkalkulation für die Abfallentsorgung um den gleichen Sachverhalt handelt, wie bei der Straßenreinigung. Auch hier gibt es nur eine geringfügige Unterdeckung, so dass ebenfalls vorgeschlagen wird, die derzeit geltenden Gebühren beizubehalten.

 

Auch hier wird der Beschlussvorschlag entsprechend geändert und Frau Sturbeck lässt über die Vorlage mit dem geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der als Anlage 1 beigefügten Kalkulation 2014 für die derzeit geltende Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar, dass diese unverändert Bestand hat.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0