Sitzung des Betriebsausschuss des EVB | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Betriebsausschuss für den EVB | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 05.11.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 17:55 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2013/0784 Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Wellmann, Cathleen | |||||||
Beteiligt: | II Senator | |||||||
I Bürgermeister | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Wortmeldungen:
Frau Helms, Frau Professor Mönch-Kalina, Herr Berkhahn
Frau Helms erklärt zu der Vorlage, dass im Zuge der Erarbeitung des Wirtschaftsplanes 2014 auch die Überprüfung der Gebührenkalkulationen vorgenommen wurde. Im Ergebnis dieser Überprüfung ergibt sich eine leichte Gebührenunterdeckung für die Straßenreinigung. Die Verwaltung schlägt jedoch vor, keine Gebührenerhöhung vorzunehmen, sondern die derzeit geltenden Gebühren für die Straßenreinigung beizuhehalten.
Frau Professor Mönch-Kalina hat hierzu eine technische Frage. Ist die Kalkulation Bestandteil der Satzung, so dass hier auch über die Satzung beraten werden müsste? Herr Berkhahn antwortet ihr darauf, dass die Kalkulation nicht Bestandteil der Satzung ist, sondern eine Anlage der Vorlage.
Frau Professor Mönch-Kalina schlägt daher vor, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Frau Sturbeck lässt nun über die Vorlage mit dem geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0