Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 14.1 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | Verweisung in einen Ausschuss | |||||
Datum: | Do, 26.08.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:38 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Markthalle | |||||||
Ort: | Stockholmer Straße 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2021/4037 kostenlose Hygieneartikel in öffentlichen Gebäuden | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Antrag aus der Politik öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | SPD-Fraktion | |||||||
Herr Müller löst Herrn Keßler als Beisitzer ab.
Herr Keßler, SPD-Fraktion, beantragt die Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.
Herr Speck, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum, stellt folgenden Änderungsantrag:
Beschluss:
Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, inwieweit es eine Möglichkeit gibt, Damen-, Herren- und Kinderhygieneartikel (Damen- und Herrenbinden, Tampons und Windeln) in den Toiletten der öffentlichen Gebäude als Notfallartikel bereit zu halten und zugänglich zu machen (Spenderbox am Waschbecken zum Beispiel). Dabei ist auch der ggfls. Besondere Bedarf diverser Personen zu berücksichtigen.
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Der Änderungsantrag der Fraktion FÜR-WISMAR-Forum wird mit in den Ausschuss verwiesen.
Herr Keßler löst Herrn Müller als Beisitzer ab.