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Auszug - Mobile Luftfilter für Schulen und Kitas in Trägerschaft der Hansestadt Wismar zur Minimierung des Ansteckungsrisikos mit dem SARS-CoV-2 Virus  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 11.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2021/3905 Mobile Luftfilter für Schulen und Kitas in Trägerschaft der Hansestadt Wismar zur Minimierung des Ansteckungsrisikos mit dem SARS-CoV-2 Virus
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag aus der Politik öffentlich
Verfasser/-in:Fraktion DIE LINKE.

Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Behm, Herr Schneider, Herr Müller, Herr Dr. Grützmacher, Frau Bansemer, Frau Grohmann, Herr Brüggert

 

Herr Domke führt kurz zum aktuellen Stand aus und übergibt das Wort an Herrn Behm. Dieser informiert über die Info-Veranstaltung vom 5. August 2021. Der Antrag wird von der einreichenden Fraktion (stationäre Luftfilteranlagen) für die nächste Bürgerschaftssitzung modifiziert.

 

Herr Schneider ergänzt die Ausführungen von Herrn Behm. Herr Müller weist darauf hin, dass zunächst die bauliche Umsetzbarkeit zu prüfen sei.

 

Die fachliche Beurteilung übernimmt Herr Dr. Grützmacher. Eine kurzfristige Umsetzbarkeit erfolgt derzeit als Abfrage in den Schulen zu dem Bedarf an CO2-Ampeln.

 

Frau Bansemer führt zu den finanziellen Auswirkungen aus. Eine Bundesförderung ist nicht zusammen mit einer Landesförderung möglich, bzw. umgekehrt. Nach einem etwaigen Beschluss der Bürgerschaft erfolgt die europaweite Ausschreibung.

 

160 Stck. CO2-Ampeln werden laut Frau Grohmann für die Schulen in Wismar benötigt. Diese erlauben ein bedarfsgerechtes Lüften.

 

Herr Brüggert berichtet von Erfahrungen aus anderen Städten/Gemeinden und befürwortet als kurzfristige Maßnahme die Beschaffung der CO2-Ampeln.

 

Eine Abstimmung erfolgt nicht, da der Antrag modifiziert wird.

 

 


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister schnellstmöglich geeignete mobile Raumluftanlagen (Hepa-/Aktivkohlefilteranlagen) zur Verminderung des Ansteckungsrisikos mit dem Corona Virus für SchülerInnen und LehrerInnen in allen Schulen städtischer Trägerschaft anzuschaffen.

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Anwendung dieser mobilen Anlagen auch in den Eigenbetrieben der Hansestadt Wismar als Trägerin von Kitas und Horteinrichtungen schnellstmöglich erfolgen kann.

Für die Finanzierung sollen geeignet Bundesfördermittel und ggf. Landesfördermittel abgerufen werden. Die Bereitstellung von Eigenmitteln soll kurzfristig im Rahmen der durch die Corona Pandemie eingeplante Erhöhung der Kassenkredite erfolgen. Alternativ ist zu prüfen, wie eine Finanzierbarkeit von Luftfilteranlagen kurzfristig realisiert werden kann.

In Anbetracht der Dringlichkeit und des Gesundheitsschutzes von Kindern, Jugendlichen, Mitarbeitenden und Lehrkräften werden Maßnahmen zur Durchführung und Sicherstellung des Schul-/Kitabetriebes höchste Priorität eingeräumt.