Auszug - Mobile Luftfilter für Schulen und Kitas in Trägerschaft der Hansestadt Wismar zur Minimierung des Ansteckungsrisikos mit dem SARS-CoV-2 Virus  

Wortmeldungen: Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Dr. Grützmacher, Herr Behm, Herr Schneider, Herr Ballentin, Herr Fuhrwerk, Frau Wurm

Herr Domke führt kurz zur Vorlage aus. Frau Bansemer erläutert anschließend die finanziellen Auswirkungen. Die technische und fachliche Einschätzung nimmt Herr Dr. Grützmacher vor und berichtet aus dem Kulturausschuss sowie aus dem Verwaltungsausschuss zu Thema. Er schlägt den Mitgliedern des Finanzausschusses vor, eine gemeinsame Videokonferenz im August mit den beiden eben genannten Ausschüssen und den einzuladenen Experten anzuberaumen. Der Einreicher des Antrages hat bereits angekündigt, diesen zu modifizieren.

Herr Behm führt zur angesprochenen Lautstärke der mobilen Geräte aus. Die Luftfilter laufen immer nur eine bestimmte Zeit. Das Wirtschaftsministerium stellt Fördermittel in Höhe von 80% für Luftfilter in Schulen zur Verfügung. Eine Förderung von mobilen Anlagen muss noch geprüft werden.

Herr Schneider und Herr Ballentin stellen einen Antrag auf Verschiebung des TOP 5 in die Augustsitzung.

Herr Fuhrwerk erkundigt sich nach der minimale Ausschreibungszeit und zu den Fördermöglichkeiten der mobilen Anlagen, er hat ebenfalls bisher nur Möglichkeiten zur Förderung für stationäre Geräte gefunden.

Frau Wurm führt dazu aus:  Es würde sich um eine Nachrüstung handeln, somit kommen mobile Geräte in Frage. Die Ausschreibungsdauer beträgt mindestens ein halbes Jahr. Das Investitionsvolumen umfasst ca. 2,5-3 Millionen Euro.

Herr Domke schlägt vor, den Antrag von Herrn Schneider und Herr Ballentin wie folgt zu modifizieren:

Der TOP 5 wird auf eine gemeinsame Sitzung mit dem Kulturausschuss, dem Verwaltungsausschuss und den Fachleuten im August (vor oder nach dem regulären Finanzausschuss) vertagt.

Herr Domke wird sich mit den Ausschussvorsitzenden in Verbindung setzen und einen gemeinsamen Termin finden. Er lässt über den Antrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister schnellstmöglich geeignete mobile Raumluftanlagen (Hepa-/Aktivkohlefilteranlagen) zur Verminderung des Ansteckungsrisikos mit dem Corona Virus für SchülerInnen und LehrerInnen in allen Schulen städtischer Trägerschaft anzuschaffen.

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Anwendung dieser mobilen Anlagen auch in den Eigenbetrieben der Hansestadt Wismar als Trägerin von Kitas und Horteinrichtungen schnellstmöglich erfolgen kann.

Für die Finanzierung sollen geeignet Bundesfördermittel und ggf. Landesfördermittel abgerufen werden. Die Bereitstellung von Eigenmitteln soll kurzfristig im Rahmen der durch die Corona Pandemie eingeplante Erhöhung der Kassenkredite erfolgen. Alternativ ist zu prüfen, wie eine Finanzierbarkeit von Luftfilteranlagen kurzfristig realisiert werden kann.

In Anbetracht der Dringlichkeit und des Gesundheitsschutzes von Kindern, Jugendlichen, Mitarbeitenden und Lehrkräften werden Maßnahmen zur Durchführung und Sicherstellung des Schul-/Kitabetriebes höchste Priorität eingeräumt.