Weiterführung Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 5.4 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 06.05.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:52 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Videokonferenz | |||||||
Ort: | ||||||||
VO/2021/3904 Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Ersatzneubau für die Hochbrücke Rostocker Straße | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Antrag aus der Politik öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Fraktion FÜR-WISMAR-Forum / Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Fraktion Liberale Liste - FDP / Schubach, Bernhard | |||||||
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag:
Die Bürgerschaft beauftragt die Präsidentin der Bürgerschaft, sich in deren Namen mit dem Landesstraßenbauamt in Verbindung zu setzen. Ziel ist die zeitnahe Organisation und Durchführung einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Ersatzneubau für die Hochbrücke Rostocker Straße.
Wortmeldungen: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Herr Berkhahn, Herr Toni Brüggert
Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt einen Änderungsantrag:
Ersetze Bürgermeister und setze Bürgerschaftspräsidentin und streiche alles nach Rostocker Straße.
Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Tiedke, Herr Domke
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum, stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf eine Beratungspause der einreichenden Fraktionen.
Die Sitzung wird um 18:40 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 19:00 Uhr weitergeführt.
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Fraktion FÜR-Wismar-Forum, stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung und zieht den ursprünglichen Antrag zurück. Sie stellt folgenden Änderungsantrag:
Die Bürgerschaft beauftragt die Präsidentin der Bürgerschaft, in Abstimmung mit dem Landesstraßenbauamt bzw. Verkehrsministerium zeitnah eine öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Ersatzneubau für die Hochbrücke Rostocker Straße zu organisieren.
Wortmeldung: Herr Krumpen
Die Präsidentin stellt fest, dass der Änderungsantrag der SPD-Fraktion der weitergehende ist und lässt darüber abstimmen.
Es erfolgt die Abstimmung zum Änderungsantrag:
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion wird somit zum eigentlichen Antrag und lautet wie folgt:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beauftragt die Präsidentin der Bürgerschaft, sich in deren Namen mit dem Landesstraßenbauamt in Verbindung zu setzten. Ziel ist die zeitnahe Organisation und Durchführung einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Ersatzneubau für die Hochbrücke Rostocker Straße.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen