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Auszug - Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar  

44. Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanz- und Liegenschaftsausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 09.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2013/0743 Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Schaller-Uhl, Grit
Federführend:32.7 Friedhof Beteiligt:10.5 Abt. Recht und Vergabe
Bearbeiter/-in: Schaller-Uhl, Grit  14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   32 ORDNUNGSAMT
   I Bürgermeister
   II Senator
   1 Büro der Bürgerschaft
   10.4 Abt. Informationstechnik (IT)


 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.

 

Wortmeldungen:

Herr Ballentin, Frau Schaller-Uhl, Herr Dr. Zielenkiewitz, Herr Exner, Herr Behm, Herr Rickert, Herr Brosig, Herr Manthey, Herr Wellmann, Herr Jörss

 

Frau Schaller-Uhl erläutert den Inhalt der Vorlage.

 

In der anschließenden Diskussion werden folgende Themen angesprochen:

 

         Zeitpunkt der letzten Erhöhung

         Höhe der Kostensteigerung

         Einführung Beisetzungen am Samstag (Gebühr ist höher)

         Pflegeaufwand der einzelnen Gräber

         eventuelle Einführung von Ordnungsgeldern in Bezug auf schlechter Grabpflege

 

 

Durch Herrn Dr. Zielenkiewitz wird angeregt, dass hier eventuell ein Vergleich zwischen dem Friedhof und dem Bürgerpark aufgestellt werden sollte. Dies bezieht sich im Wesentlichen auf eine Kostennutzungsrechnung (Aufstellung der Kosten).

 

Die Verwaltung wird sich der Anregung annehmen.

 

 

Die Ausschussmitglieder stimmen über die Vorlage ab.


Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Ja-Stimmen: 3             

Nein Stimmen: 6              

Enthaltungen: 0

 

 

Die Vorlage ist abgelehnt.