Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
Datum: | Mi, 10.02.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:15 - 19:45 | Anlass: | Sitzung | |||||
BA/2021/3800 Kurz-Information zum vorläufigen Finanzergebnis 2020 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Bericht/Antwort gem. KV M-V | |||||
Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | |||||||
Beteiligt: | 1 Büro der Bürgerschaft | |||||||
I Bürgermeister | ||||||||
II Senator | ||||||||
20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
20.1 Abt. Kämmerei | ||||||||
Wortmeldungen: Herr Domke, Frau Bansemer, Frau Matthiesen, Herr Schneider, Herr Brüggert, Herr Fuhrwerk
Frau Bansemer führt kurz zum vorläufigen Finanzergebnis 2020 aus.
Folgende Punkte wurden besprochen:
- Kompensationsmittel sind nicht gleich Steuerausfälle, wurden aufgrund der letzten Jahre berechnet
- Habenzinsen werden bei den sonstigen Aufwendungen verbucht
- Was sind „privat-rechtliche Leistungsentgelte“? Hierüber wird Frau Bansemer im nächsten Ausschuss berichten.
- Sind Coronahilfen des Landes zurückzuzahlen? Frau Bansemer beantwortet diese Frage mit einem „nein“, das Land behält sich jedoch vor, in 2021 zuviel gezahlte Hilfen aus 2020 zu verrechnen.
- Mittel für Bauunterhaltungsmaßnahmen sind übertragbar auf das Jahr 2021
- gestiegene Benutzungsgebühren Gräber (Friedhof) – hierzu wird ebenfalls im nächsten Ausschuss berichtet