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Auszug - Hauptsatzung der Hansestadt Wismar  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 10.8
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:21 Anlass: Sitzung
Raum: Schule, Rudolf-Tarnow-Grundschule
Ort: Tallinner Straße 1, 23970 Wismar
VO/2020/3745-01 Hauptsatzung der Hansestadt Wismar
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bretschneider, AndreaBezüglich:
VO/2020/3745
Federführend:30 RECHTSAMT Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Bretschneider, Andrea  II Senator
   III Senatorin
   1 Büro der Bürgerschaft
   SPD-Fraktion
   CDU-Fraktion
   Fraktion DIE LINKE.
   Fraktion Liberale Liste - FDP
   FÜR-WISMAR-Fraktion
   AfD-Fraktion
   Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Der Bürgermeister dankt für den Beratungsprozess bei dieser Vorlage und modifiziert als Einreicher die Vorlage hinsichtlich der als Anlage 1 beigefügten Hauptsatzung:

 

§ 13 Abs. 3 lautet wie folgt:

 

(3) Der Stellvertretung der Präsidentin oder des Präsidenten der Bürgerschaft wird bei Verhinderung der Präsidentin oder des Präsidenten für ihre besondere Tätigkeit eine entsprechende Aufwandsentschädigung für die Dauer der Vertretung in Höhe der funktionsbezogenen Aufwandsentschädigung der Präsidentin oder des Präsidenten der Bürgerschaft (Absatz 1) gewährt. Diese wird tageweise berechnet. Für die Präsidentin oder den Präsidenten entfällt in diesem Fall die eigene Aufwandsentschädigung für die entsprechende Dauer der Stellvertretung.

 

Die Präsidentin dankt insbesondere Frau Bretschneider für die Erarbeitung der Vorlage.

 

 


Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Hauptsatzung der Hansestadt Wismar.

 

 


Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

32

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2