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Auszug - Schaffung eines zusätzlichen Instrumentes zur Bürgerbeteiligung  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 11.5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:21 Anlass: Sitzung
Raum: Schule, Rudolf-Tarnow-Grundschule
Ort: Tallinner Straße 1, 23970 Wismar
VO/2020/3752 Schaffung eines zusätzlichen Instrumentes zur Bürgerbeteiligung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag aus der Politik öffentlich
Verfasser/-in:SPD-Fraktion / CDU-Fraktion / Fraktion DIE LINKE.

Herr Tiedke, SPD-Fraktion, modifiziert als Einreicher den 2. Satz hinsichtlich der Jahreszahl:

Dabei ist der Erkenntnisstand der bisherigen Informationen zum Thema, unter anderem aus der Hauptausschusssitzung im Oktober 2020 mit einzubeziehen.

 

 


Beschluss:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zeitnah, spätestens zum Ablauf des ersten Quartals 2021, eine Richtlinie für die sogenannte „zusätzliche Bürgerbeteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Hansestadt Wismar“ zu entwerfen und der Bürgerschaft vorzulegen.

Dabei ist der Erkenntnisstand der bisherigen Informationen zum Thema, unter anderem aus der Hauptausschusssitzung im Oktober 2020 mit einzubeziehen. Des Weiteren sollte das Prinzip der repräsentativen Demokratie dabei berücksichtigt und lediglich ergänzt werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

-beschlossen