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Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013  

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 07.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2013/0756 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Federführend:20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG Beteiligt:03 Beteiligungsverwaltung
Bearbeiter/-in: Spierling, Justine  1 Büro der Bürgerschaft
   10.62 SG Hochbau
   10.4 Abt. Informationstechnik (IT)
   10.22 SG Organisation
   10.63 SG Liegenschaften
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   I Bürgermeister

 

Wortmeldungen: Herr Schönbohm, Herr Bojahr, Frau Bansemer

 

Der Verwaltung wurde Gelegenheit gegeben, sich zur vorgelegten 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 zu äußern. Frau Bansemer informierte sodann über die Situation zum HH 2013 in der HWI. Sie teilte mit, dass das Ministerium für Inneres und Sport M-V im Mai 2013die rechtsaufsichtliche Genehmigung des HH 2013 erteilte, aber gleichzeitig anordnete, dass mit dem Nachtragshaushalt eine Verbesserung von mindestens 800 T€ zu erreichen ist. Im weiteren Vortrag ging Frau Bansemer auf die Veränderungen im Ergebnishaushalt ein. Dabei erläuterte sie im Einzelnen, wie es zu den Ergebnisverschlechterungen kommen konnte. Weiterhin stellte sie in ihrem Vortrag die dem entgegenstehenden Mehrerträge dar, ging auf die Entwicklung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ein und nahm Stellung zu Krediten und deren positive Zinsentwicklung. Abschließend gab Frau Bansemer noch Auskunft über Wohnungsbaudarlehen und deren Ablösung.

 

Nach dem Vortrag von Frau Bansemer folgte die Diskussion:

 

Die Mitglieder stellten noch Fragen zu folgenden Themen:

 

         Teilhaushalt 03 – Warum ist dieser in den Unterlagen für den Verwaltungsausschuss nicht enthalten?

 

Die Frage wurde durch die Verwaltung beantwortet.

 

Weitere Fragen wurden nicht gestellt.

 

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

 


 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 der Hansestadt Wismar.

 


 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 4             

Nein Stimmen: 1             

Enthaltungen: 4