Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses | |||
TOP: | Ö 9 | ||
Gremium: | Bau- und Sanierungsausschuss | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Mo, 09.11.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 16:30 - 18:30 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Zeughaussaal | ||
Ort: | Ulmenstraße 15, 23966 Wismar | ||
Wortmeldungen:
Herr Kargel informiert, dass ein Bestandteil dieses TOP die Aufgabenabgrenzung/Überschneidungen des Bau- und Sanierungsausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ist. Weiter erklärt er, dass im Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe eine Vorlage zu den Gleisanlagen am Haffeld beraten wurde. Herr Kargel verweist darauf, dass die neu geplanten Gleisanlagen nicht dem aktuellen B-Plan entsprechen.
Herr Groth informiert, dass zu diesem B-Plan ein Änderungsverfahren läuft und demnächst dem Bau- und Sanierungsausschuss und der Bürgerschaft eine Beschlussvorlage zur Öffentlichkeitsbeteiligung vorgelegt wird.
Weiter wurde die Vorlage Sanierung Brunkowkai, die im Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe behandelt wurde, angesprochen.
Es erfolgt eine Diskussion, ob nicht alle Baumaßnahmen, die in der Hansestadt geplant sind, prinzipiell im Bau- und Sanierungsausschuss vorgestellt werden sollten.
Herr Senator Berkhahn erklärt, dass alle Vorlagen zu Bauleitplanungen bzw. Änderungen des B-Planes und Flächennutzungsplanes dem Ausschuss vorgestellt werden, weil die Verantwortung aufgrund der Struktur im Bauamt liegt.
Bei der Sanierung Brunkowkai liegt die Verantwortung bei der Wirtschaftsförderung und somit ist der Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe der zuständige Ausschuss.
Frau Schmidt-Blaahs regt an, grundsätzlich den Bau- und Sanierungsausschuss über alle Vorhaben zu informieren.
Durch Herrn Senator Berkhahn wird der Vorschlag unterbreitet, in der nächsten Sitzung über die Abgrenzung der einzelnen Bauvorhaben nochmals zu beraten.
B-Plan Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg
Ausgehend von der Anfrage in der Sitzung des Ausschusses am 12.10.2020 durch Frau Schmidt-Blaahs, ob die Verbindung zwischen Hornstorf und Wismar in den laufenden Planungen auch ein Radweg/Radwegübergang für Radfahrer im Bereich des Kreuzungspunktes der Tangente vorgesehen ist, antwortet Herr Groth, dass in der Planung für den Knotenpunkt an der Osttangente an der Lichtsignalanlage Querungen für Fußgänger und Radfahrer vorgesehen sind.
Frau Wurm nimmt ab 17:35 Uhr an der Sitzung teil.
Stadion Bürgermeister-Haupt-Straße
In der Sitzung des Ausschusses am 14.09.2020 wurde durch Herrn Rakow angefragt, ob als eine optimale Lösung anzusehen ist, dass links und rechts der Treppe sich eine Holzbrüstung befindet.
Herr Groth antwortet, dass das Holzgeländer als Böschungssicherung geplant war und im Mai 2020 mit der Fertigstellung der Treppenanlage als ersten Schritt ausgeführt wurde, damit eine Absturzsicherung gegeben ist und die Rasensaat im Bereich der Böschung anwachsen kann. Die Bepflanzung mit Lonicera Xylosteum (Höhe 60 – 100 cm) oberhalb der Böschung zwischen Bestandsvegetation und Treppenanlage war nach Abschluss der Wachstumsphase in einem zweiten Schritt für den Herbst 2020 geplant. Diese Listungen sind beauftragt und werden bis zum 30.11.2020 ausgeführt.
Sitzungsbeginn ab 2021
In der Sitzung des Ausschusses am 12.10.2020 wurde durch das Büro der Bürgerschaft die Anfrage gestellt, ob die Sitzungen ab 2021 bereits um 16:30 Uhr beginnen können, da am gleichen Tag um 19:00 Uhr der Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Umwelt und Klimaschutz stattfindet.
Herr Kargel bittet um Wortmeldungen.
Der Ausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die Sitzungen ab 2021 bereits um 16:30 Uhr zu beginnen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Herr Kargel beendet den öffentlichen Teil der Sitzung.
Es erfolgt eine Pause von 17:55 Uhr bis 18:00 Uhr.
Die Nichtöffentlichkeit wird nach der Pause um 18:00 Uhr hergestellt.