Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 11.5 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 29.10.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:41 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Sporthalle, Rudolf-Tarnow-Grundschule | |||||||
Ort: | Tallinner Straße 1, 23970 Wismar | |||||||
VO/2020/3661 Video-Übertragungen von Bürgerschaftssitzungen | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Antrag aus der Politik öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Fraktion FÜR-WISMAR-Forum | |||||||
Die Präsidentin gibt den Vorsitz an Herrn Rakow ab. Dieser übernimmt sodann die Leitung der Sitzung.
Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Unterbrechung der Sitzung.
Die Sitzung wird um 18:13 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:22 Uhr weitergeführt.
Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Wortmeldung: Herr Beyer
Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.
Herr Dr. Schubach, PIRATEN, stellt folgenden Änderungsantrag:
Die Bürgerschaft beschließt im Grundsatz, dass die Bürgerschaftssitzungen zukünftig als Video aufgezeichnet werden, im im Internet live abgerufen (Live-Streaming), für einige Zeit gespeichert und zeitversetzt abgerufen werden können (On-Demand-Streaming). Der Bürgermeister wird beauftragt, die technische Umsetzung zu prüfen und dafür Sorge zu tragen, dass ein entsprechender Posten in der nächsten Haushaltsplanung berücksichtigt wird.
Wortmeldung: Herr Beyer
Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.
Der 1. Stellvertreter der Präsidentin unterbricht die Sitzung und beruft das Präsidium der Bürgerschaft zur Beratung ein.
Die Sitzung wird um 18:38 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:44 weitergeführt.
Nach Beratung im Präsidium der Bürgerschaft:
Der 1. Stellvertreter der Präsidentin erläutert, dass die bereits vorhandene Rednerliste abgehandelt wird und anschließend über den Antrag der Fraktion DIE LINKE. abgestimmt wird. Es befinden sich drei Redner auf der Rednerliste.
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum, modifiziert als einreichende Fraktion den Antrag.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, dass die Bürgerschaftssitzungen als Video aufgezeichnet werden, im Internet live abgerufen (Live-Streaming), für einige Zeit gespeichert und zeitversetzt abgerufen werden können (On-Demand-Streaming).
Dazu sind bis Februar 2021
- das Aufzeichnungskonzept zu erstellen und mit der Bürgerschaft abzustimmen
- die Details der Präsentation im Internet abzustimmen
- die notwendigen Änderungen der Hauptsatzung vorzulegen
- und ein Vorschlag für die Deckung der laufenden Kosten für den Nachtragshaushalt 2021 zu unterbreiten (Höhe der Kosten und Haushaltstitel).
Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Tom Brüggert, Herr Domke, Herr Krumpen, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten gibt den Vorsitz wieder an die Präsidentin ab. Diese übernimmt sodann die Leitung der Sitzung.
Wortmeldung: Herr Beyer
Herr Dr. Schubach, PIRATEN, modifiziert seinen Änderungsantrag:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt im Grundsatz, dass die Bürgerschaftssitzungen zukünftig als Video aufgezeichnet werden, im im Internet live abgerufen (Live-Streaming), für einige Zeit gespeichert und zeitversetzt abgerufen werden können (On-Demand-Streaming). Der Bürgermeister wird beauftragt, die technische Umsetzung zu prüfen und dafür Sorge zu tragen, dass ein entsprechender Posten im Nachtragshaushalt 2021 berücksichtigt wird.
Die Präsidentin verliest folgenden Änderungsantrag der CDU-Fraktion:
Die Bürgerschaft beschließt, dass die Bürgerschaftssitzungen zukünftig generell als Video aufgezeichnet werden, im Internet live abgerufen (Live-Streaming), für einige Zeit gespeichert und zeitversetzt abgerufen werden können (On-Demand-Streaming).
Anschließend verliest die Präsidentin die zuvor von den Einreichern vorgetragenen Änderungsanträge von Herrn Dr. Schubach, PIRATEN, und der Fraktion DIE LINKE. und fragt nach der Verfahrensweise.
Herr Sieg, Fraktion DIE LINKE., stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung und schlägt vor über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion zuerst abzustimmen und begründet es.
Die Präsidentin, fragt die Mitglieder der Bürgerschaft ob sie damit einverstanden sind und lässt sich von einigen Anwesenden beraten.
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, dass die Bürgerschaftssitzungen zukünftig generell als Video aufgezeichnet werden, im Internet live abgerufen (Live-Streaming), für einige Zeit gespeichert und zeitversetzt abgerufen werden können (On-Demand-Streaming).
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen