Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 29.10.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 19:41 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Sporthalle, Rudolf-Tarnow-Grundschule | ||
Ort: | Tallinner Straße 1, 23970 Wismar | ||
Die Präsidentin lässt darüber abstimmen, ob die Anfragen BA/2020/3690 (Umsetzung des Beschlusses zur Nutzung des Gebäudes "Alte Mensa", hier: Nachfragen zur Antwort der Verwaltung) und BA/2020/3705 (Veräußerung von kommunalen Grundstücken) in den öffentlichen Teil der Sitzung eingeordnet werden sollen.
- beschlossen
Des Weiteren teilt sie mit, dass alle Anfragen schriftlich beantwortet werden.
Auf Grund der aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie hat man sich im Präsidium darauf geeinigt, dass nur unerlässliche Vorlagen behandelt werden. Über nachstehende Vorlagen wurde sich folgendermaßen geeinigt:
VO/2020/3624 (Weihnachtsmarkt 2020 in der Hansestadt Wismar)
- seitens der einreichenden Fraktion zurückgezogen
VO/2020/3627 (Seebrücke - Schafft sichere Häfen!)
- von der Tagesordnung abgesetzt
VO/2020/3632 (Geschwindigkeitsanzeigetafeln / Dialog Displays (Smileys))
- verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss
VO/2020/3669 (Teilnahme Initiative "Kinderfreundliche Kommune")
- verwiesen in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
VO/2020/3670 (Verbesserung der Parkplatzsituation am PSV Stadion)
- verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss
VO/2020/3671 (Aktion für das Pflanzen von gespendeten Stadtbäumen in der Hansestadt Wismar)
- verwiesen in den Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Umwelt und Klimaschutz
VO/2020/3674 (Wirtschaftsförderung in der Hansestadt Wismar und im Landkreis Nordwestmecklenburg)
- verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
Der nicht öffentliche Teil der Sitzung wird um den TOP „Mitteilungen des Bürgermeisters“ erweitert.
Es erfolgt die Abstimmung über die modifizierte Tagesordnung.
- beschlossen