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Auszug - Sonstiges  

Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 14.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Zeughaussaal
Ort: Ulmenstraße 15, 23966 Wismar

Wortmeldungen:

Durch Herrn Rakow werden nachfolgende Fragen aufgeworfen.

 

 

      Stadion Bürgermeister-Haupt-Straße/Treppe

 

Links und rechts der Treppe befindet sich eine Holzbrüstung. Ist diese als optimale Lösung anzusehen.

Frau Domschat-Jahnke informiert, dass die Verantwortlichkeit im Amt für Zentrale Dienste liegt. Eine Antwort wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses gegeben.

 

      Spielplätze in der Stadt

 

Die Frage nach den Spielplätzen in der Stadt beantwortet Frau Domschat-Jahnke. Die Hansestadt Wismar verfügt über ein Spielplatzentwicklungskonzept, welches alle 2 Jahre erneuert und ergänzt wird. Eine Fortschreibung des Spielplatzentwicklungskonzeptes erfolgt im Jahre 2021. Es wird gebeten, dieses nach Fortschreibung dem Ausschuss vorzustellen.

 

      Baracke am Lembkenhof (ehem. Grünflächenamt)

 

Gibt es zu diesem Objekt neue Erkenntnisse und wie ist der Stand.

Herr Senator Berkhahn informiert, dass dazu eine Anfrage in die Bürgerschaft eingebracht wurde und in dem Zuge beantwortet wird.

 

      Straße Neustadt

 

Frau Runge möchte wissen, warum in der neu sanierten Straße Neustadt die Fugen durch die Kehrmaschine bei der Straßenreinigung wieder „ausgespült“ werden.

Diese Frage ist im Eigenbetriebsausschuss zu beantworten.

 

      Spielplatzentwicklungskonzept

 

Anknüpfend an die Frage von Herrn Rakow äußert Frau Schmidt-Blaahs die Bitte, das Spielplatzentwicklungskonzept nach der Fortschreibung dem Ausschuss vorzustellen. Die Verwaltung wird dies tun.

 

      Liste der Straßennamen

 

Frau Schmidt-Blaahs nimmt Bezug auf die Liste der Straßennamen der Stadt. Sie regt an, doch zukünftig bei der Vergabe von neuen Straßennamen auch Frauen in der Liste zu berücksichtigen, da der Anteil dieser in der Stadt sehr gering ist.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

      Öffentliche/Private Straße

 

Bezüglich des Neubaus der neuen Werftanbindung und der verkehrlichen Anbindung möchte Frau Schmidt-Blaahs eine Aussage haben.

 

Herr Senator Berkhahn informiert, dass die Bürgerschaft 2018 einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit MV Werften zur verkehrlichen Anbindung abgeschlossen hat, in dem u. a. die unentgeltliche zur Verfügungstellung von Grundstücken seitens der Werft, die für den Bau der Straße erforderlich sind, geregelt ist. Durch die Stadt werden die öffentlichen Straßen nach Fertigstellung in ihre Baulast, Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht übernommen. Die öffentlichen Straßen werden gewidmet.

 

      Vorlagen „Gleisanschluss Haffeld“ und „Sanierung Brunkowkai

 

Auf die Frage von Frau Schmidt-Blaahs (Sitzung am 10.08.2020) warum die o. g. Vorlagen nicht im Bau- und Sanierungsausschuss beraten wurden, antwortet Frau Domschat-Jahnke, dass beide Maßnahmen bei der Wirtschaftsförderung angesiedelt sind. Der zuständige Ausschuss ist der Wirtschaftsausschuss.

 


 


 

 

 

 

 

Weitere Fragen gibt es nicht. Herr Kargel beendet den öffentlichen Teil der Sitzung.

 

Herr Hoffmann verlässt um 17:35 Uhr die Sitzung.

 

Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.