48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 8.8 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 26.09.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2012/0632 Förderung für den Neubau einer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung Schulhort "Kagenmarkt", Prof.-Frege-Str., 23970 Wismar aus Städtebaufördermitteln: 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 450.000,--?, Bauherrin: Perspektive gGmbH Wismar |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | 1. Groth, Jan 2. Gesellschaft für Ortsentwicklung und Stadterneuerung mbH | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
10.62 SG Hochbau | ||||||||
20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
40.6 Abt. Schule, Sport und Förderangelegenheiten | ||||||||
Sonstige - Beratung mit Externen | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft möge beschließen, den Neubau des Schulhortes „Kagenmarkt“ auf dem Grundstück der Perspektive gGmbH, Prof.-Frege-Str., mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten gem. StBauFR M-V 2011, max. jedoch mit 450.000,-- € zu fördern. Die Förderung der Einzelmaßnahme erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Wirtschaftsministeriums:
- zur Bewilligung des Fördermittelantrages 2014 (Bürgerschaftsbeschluss VO/2013/0729 im August 2013) auf StBauFm i.H.v. 1,0 Mio. € ,
- zur Änderung der städtischen Prioritätenliste Gesamtmaßnahme „Kagenmarkt“,
- zum Raumkonzept und der Angemessenheit der Kosten des Neubaus und
- der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln im Zeitraum von 2013 bis 2015.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
- einstimmig beschlossen (4 Enthaltungen)