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Auszug - Beitritt der Hansestadt Wismar zur "Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommenr e.V. (AGFK MV).  

Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 10.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Zeughaussaal
Ort: Ulmenstraße 15, 23966 Wismar
VO/2020/3575 Beitritt der Hansestadt Wismar zur "Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommenr e.V.
(AGFK MV).
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:1. Rittemann, Peter
2. Groth, Jan
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 60 BAUAMT  
 30 RECHTSAMT  
 1 Büro der Bürgerschaft  

Frau Domschat-Jahnke erläutert die Vorlage und informiert, dass es in Mecklenburg-Vorpommern seit 2017 einen Zusammenschluss interessierter Kommunen, den sogenannten Initiativkreis der „Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen M-V“ gibt, zu dem auch die Hansestadt Wismar gehört. Weitere Städte sind u. a. Rostock, Stralsund, Greifswald, Anklam, Schwerin, Neustrelitz und die Gemeinde Heringsdorf. Die Arbeitsgemeinschaft soll zukünftig als eingetragener Verein organisiert werden. Die Finanzierung des Vereins erfolgt aus Zuwendungen des Landes und den jährlichen Beiträgen der Vereinsmitglieder.

Weiter geht Frau Domschat-Jahnke auf die einzelnen Aufgabenschwerpunkte dieser Arbeitsgemeinschaft ein. 

Herr Kargel dankt für die Ausführungen.

 

Wortmeldungen:  Herr Dr. Schubach, Herr Kargel, Herr Leja, Frau Domschat-Jahnke,

                 Herr Kargel, Frau Schmidt-Blaahs

 

Es wird durch den Ausschuss der Vorschlag unterbreitet, ob die Verwaltung in regelmäßigen Abständen über die Arbeit berichten kann.

 

Frau Domschat-Jahnke informiert, dass Herr Rittemann als Vertreter der Hansestadt Wismar in der AG fungiert.  Eine regelmäßige Information für den Ausschuss wird durch die Verwaltung erfolgen.

 

Da es keine weiteren Fragen gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.

 


Beschluss:
 

Die Hansestadt Wismar sieht in der Fuß- und Radverkehrsförderung eine wichtige Aufgabe und unterstützt daher die Gründung der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV) und tritt als Gründungsmitglied dem Verein AGFK MV als ordentliches Mitglied bei.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

 

Nein-Stimmen:0

 

Enthaltungen:0