Auszug - Einwohnerfragestunde
| Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||
| TOP: | Ö 1 | ||
| Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 28.05.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 22:21 | Anlass: | Sitzung |
| Raum: | Sporthalle, Rudolf-Tarnow-Grundschule | ||
| Ort: | Tallinner Straße 1, 23970 Wismar | ||
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Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Die Präsidentin teilt mit, dass Wismar TV einen Antrag zur Fertigung von Film- und Tonaufnahmen eingereicht hat.
Es erfolgt die geheime Abstimmung. Die Bürgerschaftsmitglieder werden zur Abstimmung namentlich aufgerufen.
Die Präsidentin bittet die Beisitzer im Beisein je eines Vertreters der Fraktionen um Auszählung.
Die Präsidentin gibt das Ergebnis bekannt.
Abstimmungsergebnis:
- abgelehnt
Ja-Stimmen: 22
Nein-Stimmen: 10
Gemäß Kommunalverfassung M-V sind Film- und Tonaufnahmen nur zulässig, soweit dem nicht
ein Viertel aller Mitglieder der Gemeindevertretung in geheimer Abstimmung widerspricht. Aufgrund des Abstimmungsergebnisses sind Aufnahmen somit nicht gestattet.
Die Präsidentin fragt nach, ob es von Seiten der Einwohner Fragen, Vorschläge oder Anregungen an die Mitglieder der Bürgerschaft, den Bürgermeister oder dessen Stellvertreter gibt.
Das ist der Fall.
Herr Bruhn bezieht sich auf die Baumaßnahme zur Sanierung der Claus-Jesup-Straße und möchte wissen, auf welcher Grundlage ein Gutachen zur Standsicherheitsprüfung einer 100-jährigen Bergulme vergeben wurde. Des Weiteren fragt er, welche Maßnahmen die Bürgerschaft oder die Verwaltung ergreift, um diesen Baum zu erhalten.
Der Senator beantwortet die Fragen.