Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.03.2020  

Wortmeldungen:

Zum Protokoll der Sitzung vom 09.03.2020 hat Frau Schmidt-Blaahs Anmerkungen.

Unter dem TOP 5. „Neubau Feuerwache für Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar“ sind im Protokoll ihre Anmerkungen nicht wiedergegeben worden.  Dies wird von ihr kritisiert.

Herr Bohacek, der die Sitzung als 2. Stellvertreter leitete, äußert sich dahingehend, dass diese Vorlage ausreichend beraten und behandelt wurde. Eine Bestätigung des Protokolls durch ihn ist erfolgt.

Herr Berkhahn äußert, dass das Protokoll nicht im Nachhinein geändert werden kann, wenn eine Bestätigung durch den Vorsitzenden oder den Stellvertreter erfolgte. Eine Änderung könnte dann nur im Protokoll der heutigen Sitzung erfolgen.

Folgender Antrag wird von Frau Schmidt-Blaahs gestellt:

„Frau Schmidt-Blaahs merkt zum Standort des zukünftigen Feuerwehrgebäudes an, dass das Grundstück teilweise im Überflutungsbereich liegt und dass das fehlende Erschließungskonzept keine Antwort auf diese Thematik liefert“.

Herr Kargel lässt über diesen Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 1

Des Weiteren erfolgt durch Herrn Dr. Reimann ein Einwand zum Protokoll der Sitzung vom 10.02.2020.

Hier bekräftigt Herr Dr. Reimann noch einmal die fristgerechte Einreichung des modifizierten Antrages zum Erhalt des Baumbestandes durch verpflichtende Nachpflanzung und beantragt die Streichung des Satzes.

„Durch Herrn Berkhahn wird klargestellt, dass durch die Ausschussbetreuer/-innen nur rechtzeitig eingehende Vorlagen in die Tagesordnung des Ausschusses aufgenommen werden können. Hierbei wird der Hinweis auf die Beachtung der Fristen zur Versendung der Einladung gegeben.“

Herr Kargel lässt darüber abstimmen.

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 1

Im Weiteren kommt es jetzt zur Abstimmung des Protokolls der Sitzung vom 09.03.2020. Das Protokoll wird bei 4 Enthaltungen mehrheitlich bestätigt.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bestätigt