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Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.08.2013  

34. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Bildung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 02.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 301, Seminarraum
Ort: Hinter dem Rathaus 6, 23966 Wismar


 

In der heutigen Sitzung wird den Mitgliedern des Ausschusses die PowerPoint-Präsentation

aus der Sitzung vom 03.06.2013, mit Informationen zum Betrieb des Wonnemar, übergeben.

 

Frau Scheidt informiert, dass lt. Geschäftsordnung nicht vorgesehen ist, den Erbbaurechtsvertrag

zwischen der Hansestadt Wismar und dem Tierpark Wismar e. V. dem Ausschuss für Kultur,

Sport und Bildung zur Beratung vorzulegen. Der Erbbaurechtsvertrag befindet sich derzeit im

Verfahren beim Finanz- und Liegenschaftsausschuss. Sollte durch die Mitglieder des

Ausschusses Informationsbedarf zu dieser Vorlage bestehen, muss dieses über die Mitglieder

des Fachausschusses der jeweiligen Fraktion erfolgen.

 

Herr Box weist darauf hin, dass in der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar geregelt ist,

mit welchen Angelegenheiten die Ausschüsse zu befassen sind.

Frau Scheidt bestätigt dieses. Die Aussage zur Geschäftsordnung war falsch.

 

Herr Senator Berkhahn bestätigt dieses und weist darauf hin, dass in den Fachausschüssen

nur Vorlagen behandelt werden, die den jeweiligen Fachausschuss betreffen. Ansonsten

müssen Unterlagen durch die Mitglieder der Fraktionen jeweils zur Verfügung gestellt werden.

 

Frau Bernhard teilt mit, dass die Vorlage Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar

und dem Tierpark Wismar e. V. in diesem Ausschuss besprochen wurde und der Hinweis

erfolgte, dass der Erbbaurechtsvertrag hiermit im Zusammenhang stehen würde bzw. darauf

Bezug genommen wird. Zukünftig wird Frau Bernhard dann diesen Vorlagen nicht mehr

zustimmen können. Sie wird die Thematik in der Fraktion besprechen.

 

Herr Fröhlich teilt mit, da die Fördervereinbarung mittlerweile durch die Bürgerschaft

beschlossen wurde, liegt sie jedem Mitglied des Finanz- und Liegenschaftsausschusses vor

und kann bei der Beratung zum Erbbaurechtsvertrag herangezogen werden.

Den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Sport und Bildung wurden in der

betreffenden Sitzung die Eckdaten zum Erbbaurechtsvertrag zur Kenntnis gegeben.

 

Das Protokoll vom 03.06.2013 wird einstimmig angenommen.