Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Auszug - Beratung zur Facebook-Seite der Hansestadt Wismar  

Sitzung des Verwaltungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

Da der Beamer für die Präsentation nicht gestartet werden konnte, wurde dieser TOP erst am Schluss der Sitzung beraten. Herr Trunk organisierte zwischenzeitlich einen anderen Beamer.

 

Sodann führte Herr Trunk mittels seiner vorbereiteten Präsentation in die Problematik ein. Nach seinem Vortrag erfolgte die Diskussion:

 

(Herr Brüggert, verließ den Sitzungsraum um 18:57 Uhr.)

 

Wortmeldungen: Herr Naumann, Frau Woellert, Herr Bohacek, Herr Dr. Grützmacher

 

Frau Woellert kam auf „PPush“ zu sprechen und teilte mit, dass ihr die Anrede „Moin“ nicht gefalle. Da sollte man eine andere Anrede finden. Ansonsten findet sie das Angebot gut. PPush empfindet sie als kurz und „knackig“.

 

Herr Naumann stellte den Antrag, die Löschung der Facebook-Seite im April noch einmal zu beraten. Er begründete den Antrag damit, dass er die gewonnenen Ergebnisse und Eindrücke erneut in der Fraktion beraten möchte.

 

Herr Dr. Grützmacher kam auf die Haftungsfrage zu sprechen. Des Weiteren machte er darauf aufmerksam, dass die personelle Kapazität der HWI nicht ausreicht, um die Seite zu pflegen.

 

Herr Trunk machte auf einen weiteren Punkt aufmerksam, nämlich, dass es vonseiten der Datenschützer keine einheitlichen Aussagen gäbe. Herr Dr. Grützmacher ergänzte, dass sich die HWI eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten bediene, der seinen Sitz beim Zweckverband eGo MV hat. Der Datenschutzbeauftragte sähe jedenfalls die Betreibung der Facebook-Seite sehr skeptisch.

 

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

 

Herr Naumann ließ über seinen Antrag abstimmen:

 

5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

-         mehrheitlich beschlossen

 

Die Beratung der Facebook-Seite wird somit in die April-Sitzung des Verwaltungsausschusses verschoben.

 

Herr Naumann bat noch darum, dass die Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten vorgelegt wird und die Teilnahme des Datenschutzbeauftragten an der April-Sitzung des Verwaltungsausschusses ermöglicht wird.

 

(Die Präsentation wurde mit dem Status „nichtöffentlich“ diesem TOP als Anlage angefügt.)