Sitzung des Eigenbetriebsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Eigenbetriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 04.02.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:03 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2020/3366 1.Änderung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Broy, Dagmar | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
20.5 Abt. Beteiligungs- und Fördermittelmanagement | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Wortmeldungen:
Frau Broy, Frau Runge, Herr Senator Berkhahn
Frau Broy erläutert die Änderungen in der Betriebssatzung, die durch Hinweise des Innenministeriums erforderlich wurden. Frau Runge gibt den Hinweis ihrer Fraktion, dass in der Synopse die Spalte „Bemerkungen“ nicht gefüllt wurde, weiter. Es wird sich darauf geeinigt, das Schreiben des Innenministeriums mit den Hinweisen als Anlage der Vorlage zur Sitzung der Bürgerschaft am 27.02.2020 beizufügen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Frau Runge lässt über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 1.Änderung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |