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Auszug - 1.Änderung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 04.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2020/3366 1.Änderung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Broy, Dagmar
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 20.5 Abt. Beteiligungs- und Fördermittelmanagement  
 1 Büro der Bürgerschaft  

Wortmeldungen:

Frau Broy, Frau Runge, Herr Senator Berkhahn

 

Frau Broy erläutert die Änderungen in der Betriebssatzung, die durch Hinweise des Innenministeriums erforderlich wurden. Frau Runge gibt den Hinweis ihrer Fraktion, dass in der Synopse die Spalte „Bemerkungen“ nicht gefüllt wurde, weiter. Es wird sich darauf geeinigt, das Schreiben des Innenministeriums mit den Hinweisen als Anlage der Vorlage zur Sitzung der Bürgerschaft am 27.02.2020 beizufügen.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Frau Runge lässt über die Vorlage abstimmen.

 


Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 1.Änderung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar.
 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0