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Auszug - Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2019/3245 Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:1. Bansemer, Heike
2. Spierling, Justine
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 1 Büro der Bürgerschaft  
 01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle  
 05 Personalrat  
 06 Gleichstellungsbeauftragte  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT  
 30 RECHTSAMT  
 32 ORDNUNGSAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 60 BAUAMT  
 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  
 20.5 Abt. Beteiligungs- und Fördermittelmanagement  

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Frau Runge

 

Frau Bansemer stellt zum zweiten Mal die Eckpunkte des Entwurfs des Doppelhaushalts vor. Bisher liegen keine Änderungsanträge bzw. schriftliche Anfragen aus den anderen Ausschüssen vor.

 

Auch im Eigenbetriebsausschuss gibt es keine weiteren Fragen, so dass Frau Runge über folgenden Beschluss abstimmen lässt.

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 


Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0