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Auszug - 6. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2019/3251 6. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Wäsch, Udo
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 30 RECHTSAMT  
 1 Büro der Bürgerschaft  

 

Wortmeldungen:

Herr Wäsch

 

Herr Wäsch erklärt, dass in das Reinigungsklassenverzeichnis der Straßenreinigung die Straße Angelweg neu aufgenommen werden soll. Nur für die in diesem Verzeichnis enthaltenen Straßen können Gebühren erhoben werden.

 

Frau Runge lässt über folgenden Beschluss abstimmen.

 

 


Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 angefügte 6. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 06.11.2009.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1