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Auszug - Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2019/3245 Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:1. Bansemer, Heike
2. Spierling, Justine
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 1 Büro der Bürgerschaft  
 01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle  
 05 Personalrat  
 06 Gleichstellungsbeauftragte  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT  
 30 RECHTSAMT  
 32 ORDNUNGSAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 60 BAUAMT  
 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  
 20.5 Abt. Beteiligungs- und Fördermittelmanagement  

 

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Herr Weinhold, Herr Manthey, Herr Berkhahn, Herr Dr. Fanger

 

Frau Bansemer stellt den Haushaltsplan 2020/2021 in groben Zügen vor und weist auf die Querverbindungen zwischen dem Kernhaushalt und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe hin.

 

Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe werden dem Ausschuss im Dezember zur Beratung vorgelegt. Die Haushaltssatzung 2020/2021 ist hier nur zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Fragen, ob Mehreinnahmen für den Stadthaushalt aus der Grund- und Gewerbesteuer zu erwarten sind, beantwortet Frau Bansemer. Das neue Grundsteuergesetz tritt erst zum 01.01.2025 in Kraft, hat also noch keine Auswirkungen. Die Ansiedlung neuer Firmen wirkt sich bei der Einnahme von Gewerbesteuern nur aus, wenn diese ihren Firmensitz in Wismar angemeldet haben.

 

Frau Runge bittet die Mitglieder, die Informationen zur Diskussion mit in ihre Fraktionen zu nehmen.

 

 

 


Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnis.