Auszug - Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt  

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Tom Brüggert, Frau Schubert, Frau Spierling,

Herr Fröhlich, Frau Hagemann, Herr Prof. Winkler, Herr Weyrauch

Von Frau Bansemer erfolgen Informationen zur allgemeinen Haushaltssituation für die nächsten zwei Jahre. Es erfolgt der Hinweis auf das Inkrafttreten eines neuen FAG. Die Zuweisungen vom Land sind noch nicht benannt worden, obwohl eine Zusage hierfür bis zum Oktober vorlag. Aufgrund dessen, handelt es sich hier um Orientierungsdaten der letzten Haushaltsjahre. Die Fortführung des Haushaltssicherungskonzeptes ist ebenfalls ein wichtiger Bestandteil des nächsten Doppelhaushaltes. Weitere Ausführungen erfolgen u. a. zum Ergebnis- und Finanzhaushalt, zu den Steuern und ähnliche Abgaben, den Ertragsarten, Zinserträge und sonstige laufende Erträge, zur Kreisumlage, den Personal- und Versorgungsaufwendungen, Abschreibungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, wesentlichen Finanzbeziehungen zwischen Kernhaushalt und Unternehmen, Einrichtungen sowie Sondervermögen.

Herr Tom Brüggert spricht seinen Dank und Anerkennung für die Erarbeitung und Vorlage der Haushaltssatzung 2020/2021 an Frau Bansemer und ihr Team aus.

In den Wortmeldungen wurde u. a. der BgA Museum und BgA Veranstaltungszentrale angesprochen. Eine positive Entwicklung der Besucherzahlen hat nicht, wie erhofft, stattgefunden. Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um eine Verbesserung zu erreichen? In diesem Zusammenhang erfolgte der Hinweis auf zu geringe Einnahmen. Ebenso wurde der Kostendeckungsgrad der Veranstaltungszentrale, die Absenkung in den nächsten Jahren, die Schülerzahlen der Ostsee-Schule im Vergleich zur IGS, die Digitalisierung aller Schulen, die Anschaffung von Schulbüchern und Unterrichtsmitteln und die Zahlung finanzieller Mittel an das Wonnemar besprochen.

Die Beantwortung der Wortmeldungen erfolgt durch die Verwaltung.

Frau Tamm nimmt ab 16:55 Uhr an der Sitzung teil.

Eine Empfehlung zur Beschlussfassung durch die Bürgerschaft ist in der heutigen Sitzung nicht vorgesehen. Die Vorlage wird in der Dezembersitzung zur erneuten Beratung vorgelegt.

Herr Prof. Winkler schließt den TOP 5.