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Auszug - Haushaltsplan 2013 - 1. Lesung  

Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Finanz- und Liegenschaftsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2012/0622 Haushaltsplan 2013 - 1. Lesung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Beteiligt:56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar   
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  
 1 Büro der Bürgerschaft  

Wortmeldungen:

Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Dost, Herr Dr. Fanger, Herr Rickert, Herr Wellmann, Frau Mönch-Kalina, Herr Exner, Herr Junge

 

Frau Bansemer erläutert den Inhalt zur Vorlage.

 

Mit der 1. Lesung zur Haushaltssatzung 2013 soll den Ausschussmitgliedern die frühzeitige Einflussnahme ermöglicht werden. Grundlage der vorläufigen Zahlen sind die von den Fachämtern eingereichten und mit dem Amt für Finanzverwaltung abgestimmten Mittelanmeldungen. Zur nächsten Sitzung werden die endgültigen Zahlen zur Haushaltssatzung 2013 feststehen.

 

Frau Bansemer berichtet über einige Eckdaten zum Haushaltsplan 2013:

 

         Schlüsselzuweisungen

         Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern

         Kreisumlage

         Entwicklung der Realsteuern

         Personalkosten

         Bewirtschaftungskosten

         Abschreibungen und Auflösung der Sonderposten

         Freiwillige Leistungen

         Kreditaufnahmen

         Einzahlungen aus der Vermögensauseinandersetzung

         Investitionen

 

Detaillierte Informationen können erst in der Dezember-Sitzung der Haushaltssatzung 2013 entnommen werden.

 

Hinsichtlich der Personalkosten erläutert Herr Wellmann ergänzend, dass die Anordnung des Ministeriums für Inneres und Sport M-V zur Haushaltssatzung 2012 im Stellenplan zum Haushalt 2013 Berücksichtigung finden.

Die Erhöhung der Personalkosten ergibt sich aus dem Tarifabschluss 2012, der die Entgelterhöhung in 3 Stufen vorsieht, davon je 1,4% am 1.1.2013 und am 1.7.2013.

 

Herr Domke dankt Frau Bansemer und Herrn Wellmann für die Informationen und eröffnet die Diskussion.

 

Die Ausschussmitglieder gehen auf folgende Themen ein:

 

         Vergleichbarkeit der Planansätze 2012 und 2013

         Personalkosten, noch fehlender Stellenplan

         Vermögensauseinandersetzung

         Haushaltssicherungskonzept

         Freiwillige Leistungen

         Kredite

         Teilhaushalt 02:                           

                            Produkt 11402 – Liegenschaften

                            Produkt 11403 – Technikunterstützte Informationsverarbeitung

                            Produkt 54801 – BgA Hafenwirtschaft

                            Produkt 55102 – BgA Wasserwanderrastplatz

         Teilhaushalt 03:

                            Produkt 57301 – Märkte

                            Produkt 57502 – BgA Veranstaltungszentrale / Theater

                            Produkt 57503 – BgA Tourismuszentrale

         Teilhaushalt 04:

                            Anstieg der sonstigen lfd. Aufwendungen im Teilergebnishaushalt

         Teilhaushalt 06:

                            Anstieg der Auszahlungen für Sachanlagen im Teilfinanzhaushalt

                            Produkt 52200 – Wohnungswesen

         Teilhaushalt 07:

                            Senkung der Zuwendungen, Umlagen und sonst. Transferaufwendungen im

                            Teilergebnishaushalt

                            Produkt 42100 – Förderung des Sports

         Teilhaushalt 09:

                            Senkung der Zinsaufwendungen und sonst. Finanzaufwendungen im

                            Teilergebnishaus              halt

                            Produkt 62301 – Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb

                            Produkt 62602 – Stadtwerke Wismar GmbH

 

Die gestellten Fragen werden von der Verwaltung beantwortet. Fragen, die nicht oder nicht eindeutig zu beantworten sind, sollen in der Dezember-Sitzung beantwortet werden.

 

Die Vorlage zur 1. Lesung zum Haushaltsplan 2013 wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.