Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 10.6 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 26.09.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 22:01 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2019/3182 Investitionsplanung zum Haushalt 2020/2021 - Prioritätenliste | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
III Senatorin | ||||||||
01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT | ||||||||
30 RECHTSAMT | ||||||||
32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
Die Investitionen für die Schulen
in Höhe von 25.000,- € werden hochgeschoben in die Prioritätengruppe 2 ggf. gegen Kürzung bei der Mobiliarausstattung für die Bürgerschaft.
Wortmeldung: Herr Domke
Herr Tiedke, SPD-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
Der Bürgermeister wird gebeten die dringend notwendige Sanierung der Umkleidegebäude und die Schaffung möglicher Interimslösungen im Rahmen der Investitionsplanungen in die Prioritätsstufe 1 aufzunehmen. Weitergehende Sanierungsmaßnahmen sind in Priorität 2 zu belassen. Die Wahrnehmung pflichtiger Aufgaben soll durch die Sanierung nicht gefährdet werden.
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Unterbrechung der Sitzung für fünf Minuten zur Beratung.
Die Sitzung wird um 19:13 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 19:19 Uhr weitergeführt.
Herr Helbig, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
Die Bürgerschaft spricht sich dafür aus, dass die Maßnahme „Sportanlagen“ (TH 07, Produkt 42400) als Priorität 1 eingestuft wird.
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Sieg; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Ballentin
Herr Domke, Fraktion Liberale Liste – FDP, stellt folgenden Änderungsantrag:
Die Bürgerschaft beschließt die Prioritätenliste zur Investitionsplanung in Vorbereitung auf den Haushalt 2020/2021 mit Ausnahme der Sportanlage Kurt-Bürger-Stadion (TH 07, Produkt 42400). Bis zur Oktober-Sitzung informiert die Verwaltung über die Auftrennung der Auszahlungen von 8,5 Mio. € in solche der Priorität 1 und Priorität 2.
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Tiedke; Frau Fust; Senatorin, Frau Bansemer; Herr Schneider; Bürgermeister, Herr Beyer; Senator, Herr Berkhahn; Herr Schneider; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Tiedke
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Liberale Liste - FDP.
- beschlossen
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 14
Enthaltungen: 5
Über die Änderungsanträge der SPD- und CDU-Fraktion muss somit nicht mehr abgestimmt werden.
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion.
- beschlossen
Enthaltungen: 2
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Prioritätenliste zur Investitionsplanung in Vorbereitung auf den Haushalt 2020/2021 mit Ausnahme der Sportanlage Kurt-Bürger-Stadion (TH 07, Produkt 42400). Bis zur Oktober-Sitzung informiert die Verwaltung über die Auftrennung der Auszahlungen von 8,5 Mio. € in solche der Priorität 1 und Priorität 2.
Die Investitionen für die Schulen
in Höhe von 25.000,- € werden hochgeschoben in die Prioritätengruppe 2 ggf. gegen Kürzung bei der Mobiliarausstattung für die Bürgerschaft.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen