Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Auszug - Investitionsplanung zum Haushalt 2020/2021 - Prioritätenliste  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 10.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:01 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2019/3182 Investitionsplanung zum Haushalt 2020/2021 - Prioritätenliste
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT  
 30 RECHTSAMT  
 32 ORDNUNGSAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 60 BAUAMT  
 1 Büro der Bürgerschaft  

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

Die Investitionen für die Schulen

  • Ostsee-Schule (15.000,- €)
  • Grundschule Friedenshof (10.000,- €)

in Höhe von 25.000,- € werden hochgeschoben in die Prioritätengruppe 2 ggf. gegen Kürzung bei der Mobiliarausstattung für die Bürgerschaft.

 

Wortmeldung: Herr Domke

 

Herr Tiedke, SPD-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

Der Bürgermeister wird gebeten die dringend notwendige Sanierung der Umkleidegebäude und die Schaffung möglicher Interimslösungen im Rahmen der Investitionsplanungen in die Prioritätsstufe 1 aufzunehmen. Weitergehende Sanierungsmaßnahmen sind in Priorität 2 zu belassen. Die Wahrnehmung pflichtiger Aufgaben soll durch die Sanierung nicht gefährdet werden.

 

 

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Unterbrechung der Sitzung für fünf Minuten zur Beratung.

 

Die Sitzung wird um 19:13 Uhr unterbrochen.

 

Die Sitzung wird um 19:19 Uhr weitergeführt.

 

 

Herr Helbig, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

Die Bürgerschaft spricht sich dafür aus, dass die Maßnahme „Sportanlagen“ (TH 07, Produkt 42400) als Priorität 1 eingestuft wird.

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Sieg; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Ballentin

 

Herr Domke, Fraktion Liberale Liste – FDP, stellt folgenden Änderungsantrag:

Die Bürgerschaft beschließt die Prioritätenliste zur Investitionsplanung in Vorbereitung auf den Haushalt 2020/2021 mit Ausnahme der Sportanlage Kurt-Bürger-Stadion (TH 07, Produkt 42400). Bis zur Oktober-Sitzung informiert die Verwaltung über die Auftrennung der Auszahlungen von 8,5 Mio. € in solche der Priorität 1 und Priorität 2.

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Tiedke; Frau Fust; Senatorin, Frau Bansemer; Herr Schneider; Bürgermeister, Herr Beyer; Senator, Herr Berkhahn; Herr Schneider; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Tiedke

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Liberale Liste - FDP.

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:   15

Nein-Stimmen: 14

Enthaltungen:     5

 

Über die Änderungsanträge der SPD- und CDU-Fraktion muss somit nicht mehr abgestimmt werden.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion.

- beschlossen

 

Enthaltungen:  2

 

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

 

 

 


Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Prioritätenliste zur Investitionsplanung in Vorbereitung auf den Haushalt 2020/2021 mit Ausnahme der Sportanlage Kurt-Bürger-Stadion (TH 07, Produkt 42400). Bis zur Oktober-Sitzung informiert die Verwaltung über die Auftrennung der Auszahlungen von 8,5 Mio. € in solche der Priorität 1 und Priorität 2.

 

Die Investitionen für die Schulen

  • Ostsee-Schule (15.000,- €)
  • Grundschule Friedenshof (10.000,- €)

in Höhe von 25.000,- € werden hochgeschoben in die Prioritätengruppe 2 ggf. gegen Kürzung bei der Mobiliarausstattung für die Bürgerschaft.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

- beschlossen