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Auszug - Investitionsplanung zum Haushalt 2020/2021 - Prioritätenliste  

Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 16.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2019/3182 Investitionsplanung zum Haushalt 2020/2021 - Prioritätenliste
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT  
 30 RECHTSAMT  
 32 ORDNUNGSAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 60 BAUAMT  
 1 Büro der Bürgerschaft  

Wortmeldungen: Herr Helbig, Herr Koebe, Frau Preuss, Frau Prof. Dr. Wienecke, Frau Runge, Herr Born, Frau Schneider, Frau Bansemer, Frau Spierling

 

Frau Bansemer führt aus, dass es im Bauausschuss keine Änderungsanträge zur Prioritätenliste gab. Im Finanzausschuss wurde wie im Kulturausschuss der Antrag gestellt, die Maßnahme „Ergänzungsbau Kurt-Bürger-Stadion inkl. Abstellgebäude + Sanierung der Bestandsgebäude“ von Priorität 2 auf 1 zu verschieben.

 

Bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2019 wird die Verwaltung einen Vorschlag unterbreiten, wie dieser Änderungsantrag in den kommenden Jahren umgesetzt werden kann.

 

Frau Preuss erkundigt sich, ob die Umsetzung von Priorität 2 –Maßnahmen auch dann noch erfolgt, wenn die Priorität 1 – Maßnahmen deutlich teurer werden als geplant.

 

Frau Bansemer erläutert, dass angestrebt wird, im Planungszeitraum auch die Priorität 2 – Maßnahmen umzusetzen.

Bei Investitionen in die Ausstattung wie bei der Tourismuszentrale oder bei Finanzen (z.B: Kassenautomat, EC-Cash-Terminals) handelt es sich i.d.R. um mehrere kleinere Investitionen in den kommenden Jahren. Diese sollen auch realisiert werden.

 

Frau Prof. Dr. Wienecke spricht sich dafür aus, die Maßnahmen mit der Priorität1, für die der Wirtschaftsausschuss eine Beschlussempfehlung aussprechen soll, nicht auf Priorität 2 zu verschieben. Diese Maßnahmen sind für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Wismar in den kommenden Jahren von großer Bedeutung.

Frau Runge erkundigt sich nach der Fahrrinnenvertiefung.

 

Hierbei handelt es sich um ein gemeinsames Vorhaben der Stadt, des Bundes, des Seehafens und der Werft. Das Planfeststellungsverfahren soll bis Ende 2020 und die Maßnahme in 2023 abgeschlossen sein.

 

 


Beschluss:
 

Die Bürgerschaft beschließt die Prioritätenliste zur Investitionsplanung in Vorbereitung auf den Haushalt 2020/2021.

 


Abstimmungsergebnis: beschlossen

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1