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Auszug - Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)  

Sitzung des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Umwelt und Klimaschutz
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im Bereich Umwelt und Klimaschutz Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:33 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

Herr Dr. Blei weist darauf hin, dass an dieser Stelle Fragen gestellt oder Anregungen gegeben werden können und bittet darum, den Sachverhalt kurz zu schildern sowie um kurze Vorstellung.

 

Herr Robert Hohmann meldet sich zu Wort.  Er fragt, welche Funktion der Ausschuss ausübt, was er leisten kann, darf etc.

 

Herr Dr. Blei antwortet: Er hat die Aufgabe, die Bürgerschaft zu beraten, ohne dabei eine eigene Entscheidungsbefugnis zu besitzen. Er fasst auch Beschlüsse, diese sind jedoch ausschließlich Empfehlungen, die sich an die Bürgerschaft richten. Der Ausschuss ist kein gestaltender Ausschuss.

 

Herr Hohmann fragt erneut nach, ob der Ausschuss auf konzeptioneller Basis arbeitet.

 

Frau Fust informiert, dass die Entscheidungen nicht im Ausschuss getroffen werden, sondern in der 1 x im Monat tagenden Bürgerschaftssitzung. BS-Mitglieder und sachkundige Einwohner haben die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Die Fragen werden ggf. an die Verwaltung weitergeleitet.

 

Frau Miller erklärt, dass der Ausschuss dazu dient, die Bürgerschaft zu beraten. So werden Vorlagen aus der Bürgerschaft in den Ausschuss verwiesen oder von der Verwaltung in den Ausschuss zur Beratung eingebracht.

 

Herr Dr. Zielenkiewitz erklärt, dass der Ausschuss auch die Möglichkeit hat, eigene Themen auf die Tagesordnung zu setzen.

 

Frau Fust betont, deshalb gibt es im Ausschuss auch die Einwohnerfragestunde. Es wird der Dialog gesucht.

 

Herr Dr. Blei fragt, ob es weitere Fragen gibt. Dies ist nicht der Fall.

 

Wortmeldungen: Herr Dr. Blei, Herr Hohmann, Frau Fust, Frau Miller, Herr Dr. Zielenkiewitz