Sitzung des Verwaltungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Verwaltungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 02.09.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 19:02 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2019/3182 Investitionsplanung zum Haushalt 2020/2021 - Prioritätenliste | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
III Senatorin | ||||||||
01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT | ||||||||
30 RECHTSAMT | ||||||||
32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Wortmeldungen: Herr Dr. Fanger, Frau Spierling
Herr Dr. Fanger führte in die Vorlage ein. Frau Spierling ergänzte die Ausführungen in einem längeren Vortrag. In Ihrem Vortrag ging Frau Spierling auf die in der Vorlage angefügte Prioritätenliste ein, erläuterte die Wertigkeit der 3 Rangstufen (1. Grün, 2. Orange, 3. Rot) und erklärte diese an Beispielen. Insgesamt enthalte die Prioritätenliste 150 Investitionsmaßnahmen. Die Investitionsplanung ist zum ersten Mal im Rahmen einer Prioritätenliste für die Aufstellung des Doppelhaushaltes erarbeitet worden. Entsprechend der Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses für bestimmte Produkte wurde ein „Auszug“ gefertigt.
Nach den Ausführungen der Verwaltung folgte die Diskussion:
Wortmeldungen: Herr Schneider, Frau Spierling, Herr Dr. Fanger, Frau Seidenberg, Herr Brüggert, Frau Lüders, Frau Woellert
Herr Schneider kam auf die Investitionsmaßnahme Berufsfeuerwehr zu sprechen und sieht hier, dass diese Maßnahme in die Priorität 1 einzuordnen ist.
Die Verwaltung teilte hierzu mit, dass das Grundstück für die Berufsfeuerwehr noch nicht angekauft sei, sich die gesamte Planung erst in den Anfängen befindet und der Ankauf 2021 realistisch ist.
Herr Brüggert teilte mit, dass die Begründung für diese Maßnahme neu formuliert werden sollte, da diese Information nicht enthalten ist.
Frau Seidenberg erkundigte sich nach dem zeitlichen Ablauf und das weitere Verfahren zum Haushalt. Frau Spierling informierte zum Verfahren: In den noch folgenden Ausschusssitzungen können Anträge auf Änderung oder Anpassung der Priorität gestellt werden.
Frau Lüders fragte, ob die Einsatzbereitschaft unter den örtlichen Begebenheiten gelitten hätte. Zur Frage nahm Herr Dr. Fanger Stellung.
Frau Woellert schilderte ihre Eindrücke bezüglich der Berufsfeuerwehr, da sie direkt gegenüber wohnt.
Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.
Herr Naumann ließ über die Vorlage insbesondere den Auszug für den Verwaltungsausschuss abstimmen.
Der Verwaltungsausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, die vorlegte Prioritätenliste im Teil/Auszug für den Verwaltungsausschuss zu beschließen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Prioritätenliste zur Investitionsplanung in Vorbereitung auf den Haushalt 2020/2021.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Ja-Stimmen: | 6 |
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Nein-Stimmen: | 0 |
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Enthaltungen: | 3 |
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