Auszug - Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Herr Domke eröffnet die Sitzung. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Ladung zur Sitzung wurde ordnungsgemäß durchgeführt. Herr Behm und Herr Rickert merken jedoch an, dass bei der Übermittlung der Ausschussunterlagen über ALLRIS technische Probleme aufgetreten sind. Herr Wellmann informiert die Ausschussmitglieder dahingehend, dass bei der Einführung der neuen Software gegenwärtig noch Fehler auftreten, die jedoch schnellstmöglich durch die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Softwarefirma behoben werden.

Es wird darum gebeten, die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung um den Tagesordnungspunkt „Bestätigung der Tagesordnung“ zu ergänzen.

Herr Kargel beantragt, den TOP 5 in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Verwaltungsausschuss zu beraten und beantragt, den TOP 5 Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 0606-37/12 von der Tagesordnung zu nehmen. Über den Antrag wird abgestimmt.

Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:              9

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              0