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Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:43 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, informiert über das Ableben des ehemaligen Bürgerschaftsmitgliedes Ulrich Lückstädt. Er bittet alle Anwesenden sich für eine Schweigeminute von den Plätzen zu erheben.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, fragt nach, ob es Fragen, Vorschläge oder Anregungen an die Mitglieder der Bürgerschaft, den Bürgermeister oder dessen Stellvertreter gibt.

 

Das ist der Fall.

 

 

1. Einwohneranfrage

Herr Kibelksties hat folgende Fragen:

 

Frage 1: in welcher Form wird der Bürgermeister und wird die Bürgerschaft den allseitigen Empfehlungen für eine frühzeitige Beteiligung des interessierten Bürgers an städtebaulichen Planungen folgen?

 

Frage 2: wird die Bürgerschaft beim Ministerium für Infrastruktur in Schwerin die Beachtung der Richtlinien und Gesetze im Sinne einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung verlangen und durchsetzen ?

 

Frage 3: in welcher öffentlich sichtbaren Form wird die Bürgerschaft die von qualifizierten, ehrenamtlich arbeitenden und dem Wohl der Stadt verschriebenen Bürgern vorgeschlagenen Lösungen zu Hochbrücke und ISEK prüfen ?

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, weist darauf hin, dass sich ein Teil der Fragen auf die heutige Tagesordnung bezieht und fragt nach, ob die Fragen trotzdem zugelassen werden sollen. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die 1. Frage und weist darauf hin, dass die 2. und 3. Frage an die Bürgerschaft gerichtet sind.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, fragt nach, welches Bürgerschaftsmitglied die Fragen beantworten möchte.

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, bittet Herrn Kibelksties um Übermittlung seiner Fragen an das Büro der Bürgerschaft zwecks Weiterleitung an die Mitglieder der Bürgerschaft sowie der Fraktionen und teilt mit, dass anschließend eine schriftliche Beantwortung erfolgen wird.

 

 

2. Einwohneranfrage

Herr Dr. Blei fragt, wie die neu gewählten Mitglieder der Bürgerschaft für Sach- und Verfahrensfragen fit gemacht werden. Außerdem möchte Herr Dr. Blei wissen, ob es Bildungsangebote etwa in Form eines Inhouseseminars geben wird. Hierzu überreicht er dem Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Gundlack, und dem Bürgermeister, Herrn Beyer, die Broschüre „Besser Bauen in der Mitte“.

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, und der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, beantworten die Fragen.