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Auszug - Sonstiges  

Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 11.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

5.1 Regionales Raumentwicklungsprogramm Westmecklenburg

 

Frau Domschat-Jahnke informiert über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Westmecklenburg für das Kapitel 6.5 Energie und des Umweltberichtes für die zweite Stufe des Beteiligungsverfahrens. Die Auslegung findet im Bauamt in der Zeit vom 05.02. – 10.04.2019 im Auftrag des Regionalen Planungsverbandes statt. In dem Zusammenhang erfolgt eine Aktualisierung der Ausweisung von Eignungsgebieten für Windenergieanlagen im  Geltungsbereich des Planungsverbandes einschl. des dazugehörigen Umweltberichtes.

Die Unterlagen sind ebenfalls online einsehbar.

 

Stellungnahmen können bis zum 10.042019 elektronisch, während der Öffnungszeiten zur Niederschrift oder schriftlich beim Regionalen Planungsverband abgegeben werden. Eine gemeinsame Stellungnahme unter verwaltungsinterner Beteiligung der Fachämter, EVB, Wirtschaftsfördergesellschaft und Stadtwerke wird vorbereitet.

5.2 Machbarkeitsstudie für Radschnellwege in der Metropolregion Hamburg

 

Frau Domschat-Jahnke informiert, dass die Metropolregion Hamburg mit rd. 1 Millionen Euro die Untersuchung der Umsetzbarkeit von acht regionalen Radschnellwegen fördert. Dabei gibt es ein zweistufiges Beteiligungsverfahren. In der ersten Stufe werden voraussichtlich im Februar mit einer vierwöchigen online-Beteiligung Wünsche gesammelt. In dem zweiten Beteiligungsverfahren werden diese Vorschläge dann ab Mitte März in Workshops diskutiert. Es ist das derzeit größte länderübergreifende Radschnellwege-Planungsprojekt. Durch die Geschäftsstelle wird die Koordination des Gesamtprojektes übernommen. Auf der Basis der bereits abgeschlossenen Potenzialanalyse werden jetzt Voruntersuchungen durchgeführt, so auch für die Trasse Schwerin – Wismar.

Frau Domschat-Jahnke verweist auf die Veröffentlichung im „Stadtanzeiger“ vom 26.01.2019 und auf den Link zur Beteiligung. 

 

5.3 Kanalnetz in der Rabenstraße

 

Frau Domschat-Jahnke antwortet auf die gestellte Frage von Herrn Leja in der Sitzung am 14.01.2019.

In der Rabenstraße befinden sich Mischwasserkanäle und ebenfalls zwei unabhängig voneinander verlegte Regenwasserkanäle. Die Regenwasserkanäle führen ausschließlich Regenwasser in den Wallensteingraben ab. Bei Eintritt von Hochwasser im Wallensteingraben staut sich dieses natürlich im Kanalnetz zurück. Weiter kann bei außergewöhnlichen Regenereignissen ein Rückstau im Kanal in der Rabenstraße nicht ausgeschlossen werden. Gemäß § 5der gültigen Abwas-sersatzung der Hansestadt Wismar vom 01.12.2015 sind alle Anschlussberechtigten verpflichtet, sich gegen den Rückstau des Abwassers aus der zentralen öffentlichen Abwasseranlage in die angeschlossenen Grundstücke zu sichern.

Der Um- und Ausbau der Rabenstraße erfolgt nach Fertigstellung der Straßenunterführung Poeler Straße und in Abhängigkeit des nächsten Investitionsplanes.

 

5.4 Grünphasen Ampelanlage in der Dr.-Leber-Straße

5.5 Ableitung des Wassers im Mühlenteich

 

Beide Anfragen werden in der Sitzung des Ausschusses im März durch die Verwaltung beantwortet.

 

5.6 Gelände Wohnungsgenossenschaft Hansestadt Wismar

 

Herr Kargel möchte wissen, ob auf dem Gelände der Wohnungsgenossenschaft Hansestadt Wismar (Ph.-Müller-Straße) ein neuer B-Plan erarbeitet wird. Hier geht es insbesondere um das Baurecht für die noch vorhandenen Garagen.

Frau Domschat-Jahnke antwortet, dass die genannte Wohnungsgenossenschaft an einem Konzept für die Aufstellung eines B-Planes arbeitet.

 

5.7 Marina in Wendorf

 

Herr Kargel fragt, ob es für das Gebiet des Yachthafens einen B-Plan-Nr. gibt.

Hier gibt es nur einen Aufstellungsbeschluss für dieses B-Plan-Gebiet ist die Antwort der Verwaltung.

 

 

Da es keine weiteren Fragen mehr gibt, beendet Herr Kargel den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit her.