Auszug - Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe der Hansestadt Wismar  

Wortmeldungen:

Herr Senator Berkhahn, Frau Helms, Frau Fabig, Professor Dr. Mönch-Kalina

Die Hansestadt Wismar hat für die Jahre 2018/2019 einen Doppelhaushalt beschlossen und mit diesem die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen für das Jahr 2018. Für das Jahr 2019 ist daher eine separate Beschlussfassung für die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe erforderlich. Die Vorlage hierzu wurde von der Beteiligungsverwaltung eingereicht.

Zum Wirtschaftsplan des EVB weist Herr Senator Berkhahn ausdrücklich darauf hin, dass im Investitionslan bereits berücksichtigt wurde, dass die Parkpalette an der Turmstraße nicht gebaut wird. Anstelle der ursprünglich geplanten Maßnahme ist nun ein Parkplatz mit einem Investitionsvolumen von 1,8 Mio. € enthalten.

Frau Helms stellt den Wirtschaftsplan des EVB vor. Der Investitionsschwerpunkt liegt beim Aufgabengebiet der Stadtentwässerung mit den Maßnahmen Unterführung Poeler Straße, Umverlegung der Leitung an der Brücke über den Wallensteingraben sowie ein Anbau an das Sozialgebäude auf der Kläranlage.

Danach stellt Frau Fabig den Wirtschaftsplan der Seniorenheime vor. Der Investitionsschwerpunkt liegt bei der Erneuerung der Heizung, der Notlichtbeleuchtung und einer Saalerweiterung im Haus Wendorf und der Erneuerung der Warmwasserversorgung im Haus Friedenshof sowie dem Bau eines zusätzlichen Parkplatzes in der Störtebekerstraße.

Nachfolgende Fragen werden von der Verwaltung folgendermaßen beantwortet:

Zum Wirtschaftsplan 2019 des EVB:

1. Im Investitionsplan für das Jahr 2019 ist keine weitere Anschaffung von Weihnachtssternen enthalten.
2. Die ursprünglich vorgesehene Finanzierung für die Parkpalette soll nun für den Bau eines Parkplatzes auf dieser Fläche (2019 Planung, 2020 Bau) verwendet werden. Die Investition ist auf den Seiten 74/75 der Investitionsübersicht Bereich Stadtverkehr zu finden. 
3. Die möglichen finanziellen Auswirkungen des von der Bürgerschaft im November 2018 beschlossenen Prüfauftrages zur vollständigen Eigenverwertung des Bioabfalls sind im Wirtschaftsplan 2019 noch nicht enthalten, da die Vearianten noch nicht geprüft und monetär bewertet wurden.

Zum Wirtschaftsplan 2019 der Seniorenheime gibt es keine Fragen.

Frau Gustke lässt über die Wirtschaftspläne einzeln abstimmen:

1. Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

Abstimmungsergebnis:

-      einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:1

2. Seniorenheime der Hansestadt Wismar

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2019 des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar und des Eigenbetriebes Seniorenheime der Hansestadt Wismar.
 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen