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Auszug - Verbesserung der Hausarztversorgung in Wismar  

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 03.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 120, Senatszimmer
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2018/2695 Verbesserung der Hausarztversorgung in Wismar
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Verfasser/-in:FÜR-WISMAR-Fraktion
Federführend:FÜR-WISMAR-Fraktion Bearbeiter/-in: FÜR-WISMAR-Fraktion, Fraktion

Wortmeldungen: Herr Dr. Höftmann, Herr Jürgensen, Herr Dr. Schröder, Frau Lechner,

Herr Hilse, Frau Hagemann, Herr Box, Herr Prof. Winkler

 

Von Herrn Dr. Höftmann (Kassenärztliche Vereinigung M-V) erfolgen Informationen und die Darstellung der allgemeinen sowie der hausärztlichen Versorgung. Hierbei bezieht er auch Informationen aus dem Jahr 2016 und vorhandene Verbesserungen ein.

 

Es erfolgen Informationen von Herrn Jürgensen (Geschäftsführer des Sana HANSE-Klinikums Wismar). Er stellt fest, dass sich die Versorgungssituation zum Jahr 2016 nicht verbessert, aber auch nicht verschlechtert hat. Ein wichtiger Beitrag zur Niederlassung von Ärzten wird darin gesehen, das Bild/den Ruf der Region zu verbessern. Wohnraum für den Zeitraum von 6 Monaten kostenlos zur Verfügung zu stellen, wird als nicht nutzbringend angesehen. Sobald der Zeitraum für kostenfreies Wohnen verstrichen ist, erfolgt die Abwanderung, weil die Möglichkeit besteht, dieses Angebot auch in einer anderen Stadt zu nutzen. 

 

Frau Lechner bittet darum, das Thema „Pflege“ in einer der nächsten Ausschusssitzungen auf die Tagesordnung zu nehmen und zu beraten.

 

In der Diskussion wird u. a. ein abschließender Bericht zum Thema an die Bürgerschaft und die Berichterstattung in regelmäßigen Abständen empfohlen. Die derzeitige Haushaltssituation der Stadt im Bereich der pflichtigen und freiwilligen Leistungen wird angesprochen (Streichung von immer mehr freiwilligen Leistungen).  Die Bereitstellung von Mitteln für Stipendien durch die Stadt wird als schwierig angesehen.

 

Herr Box hält eine regelmäßige Information an die Bürgerschaft für wichtig. Die Berichterstattung kann auch schriftlich erfolgen. Er hält es für ausreichend, den Punkt 2 der Vorlage zu beschließen. Die Stadt in ihrer Gesamtheit attraktiver zu machen, bedarf keiner Beschlussfassung.

 

Herr Schröder stellt den Vorschlag von Herrn Box sowie die Berichterstattung in Frage.

 

Frau Lechner schließt sich dem Vorschlag von Herrn Box an.

 

Herr Box stellt den Antrag, allein Punkt 2 (wortwörtlich) der Vorlage zu beschließen.

„2. Über den Verlauf der hausärztlichen Versorgung ist die Bürgerschaft jährlich zu unterrichten. Bei weiterer Verschlechterung der Versorgungssituation sind Gegenmaßnahmen zu ergreifen.“

 

Herr Prof. Winkler lässt über den Antrag abstimmen.

 

 


Beschlussvorschlag:

1. Der Bürgermeister wird (ggf. in Zusammenarbeit mit der kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern [KVMV]) beauftragt ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, um die hausärztliche Versorgung in Wismar zu verbessern. Es sollen dabei u.a. Anreize geschaffen werden, derzeit vakante offene Vertragsarztstellen im Planungsbereich Wismar zu besetzen.

 

2. Über den Verlauf der hausärztlichen Versorgung ist die Bürgerschaft jährlich zu unterrichten. Bei weiterer Verschlechterung der Versorgungssituation sind Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

 


Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein Stimmen:

0

Enthaltungen:

1