Auszug - 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

TOP:

Ö 11.10

Gremium:

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 29.11.2018

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 21:08

Anlass:

Sitzung

Raum:

Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus

Ort:

Am Markt 1, 23966 Wismar

VO/2018/2876 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage öffentlich

Verfasser/-in:

Wäsch, Udo

Beteiligt:

I Bürgermeister

II Senator

30 RECHTSAMT

1 Büro der Bürgerschaft

Die 2. Stellvertreterin des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 11.9 und 11.10 zusammen aufgerufen werden.

Begründung: Senator, Herr Berkahn

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2019 (Anlage 3) sowie die 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017 (Anlage 1).

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen