Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Auszug - Haushaltssicherungskonzept 2013  

37. Sitzung des Verwaltungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 05.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:10 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2013/0726 Haushaltssicherungskonzept 2013
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Beteiligt:02 Stabsstelle Welterbe   
 III Senatorin  
 II Senator  
 I Bürgermeister  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  
 60 BAUAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 32 ORDNUNGSAMT  
 30 AMT FÜR WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 03 Beteiligungsverwaltung  
 1 Büro der Bürgerschaft  


 

Wortmeldungen: Herr Wellmann, Herr Dr. Fanger, Frau Adam, Frau Bernhard, Herr Bojahr, Herr Leja, Herr Brosig, Herr Brandt

 

Herr Dr. Fanger führte in die Vorlage ein, erläuterte den Grund der Erstellung eines HH-Sicherungskonzeptes und kam auf die wesentlichen Eckpunkte des HH-Sicherungskonzeptes zu sprechen.

 

Die Mitglieder stellten Fragen zu folgenden Angelegenheiten:

 

         Zu S. 122 – Wie ist die Verwaltung auf diese konkreten Zahlen gekommen?

         Warum sind einige Konsolidierungsvorschläge mit Strichen versehen?

         S. 32 – Ist die 2-jährige Erprobung nach der Ausbildung noch zeitgemäß?

         S. 64 – Der Vorschlag zur Reduzierung der Öffnungszeiten erscheint nicht transparent genug.

         Hebesatz Grundsteuer B

 

Die Fragen wurden durch die Verwaltung beantwortet.

 

Herr Bojahr legte seine Gründe dar, weshalb er dem HH-Sicherungskonzept nicht zustimmen wird.

 

Folgender Hinweis für die Verwaltung wurde aus der Reihe der Mitglieder gegeben:

 

Die Mitgliedsbeiträge an die einzelnen Vereine sollten noch mal durchgesehen werden. Weiterhin sollte diese Angelegenheit weiterhin durch den Verwaltungsausschuss begleitet werden.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2013 bis 2018 in der als Anlage beigefügten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

 

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen: 1