Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.10.2018  

Das Protokoll der Sitzung vom 08.10.2018 wird mehrheitlich bestätigt. Die Anlagen sind dem Protokoll beigefügt. Die Anlage 1 wurde durch einen „Formfehler“ ausgetauscht.

Herr Kargel verweist aufgrund einer e-Mail von Frau Seidenberg vom 05.11.2018 zur Verfahrensweise bei der Erstellung des Protokolls auf den § 31 (2) Punkt 12 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft, der besagt, dass im Protokoll nur auf Antrag eines Mitgliedes ein wörtliches Protokoll zu konkreten Aussagen gemacht wird. 

Ansonsten ist im Protokoll nur das Wesentliche festzuhalten.

Die Geschäftsordnung der Bürgerschaft gilt auch für den Bau- und Sanierungsausschuss.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bestätigt