Auszug - Aufhebungssatzung zur Benutzungsordnung für den Abfallwirtschaftshof Müggenburg des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses

TOP:

Ö 12

Gremium:

Eigenbetriebsausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 06.11.2018

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:30 - 18:08

Anlass:

Sitzung

Raum:

Raum 28, Schulungsraum

Ort:

Am Markt 1, 23966 Wismar

VO/2018/2884 Aufhebungssatzung zur Benutzungsordnung für den Abfallwirtschaftshof Müggenburg des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage öffentlich

Verfasser/-in:

Wäsch, Udo

Beteiligt:

I Bürgermeister

II Senator

30 RECHTSAMT

1 Büro der Bürgerschaft

Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Aufhebung der Benutzungsordnung für den Abfallwirtschaftshof Müggenburg des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar vom 09.12.2008 und die als Anlage 1 beigefügte Aufhebungssatzung.

Wortmeldungen:

Herr Wäsch

Ursache der Aufhebung ist die Aktualisierung des Ortsrechts. Die Benutzungsordnung hat keinen Satzungscharakter und ist daher aufzuheben. Die Betriebsabläufe auf dem AWH werden in einer Betriebs-/Hausordnung geregelt.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Frau Gustke lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0