Sitzung des Verwaltungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Verwaltungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 05.11.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 18:53 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2018/2840 Beitritt der Hansestadt Wismar zum Initiativkreis und zur Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen / AGFK - MV | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Fraktionsantrag | |||||
Verfasser/-in: | Fraktion DIE LINKE. | |||||||
Herr Schönbohm übergibt das Wort an Herrn Tim Birkholz von der Arbeitsgemeinschaft für fußgänger- und fahrradfreundliche Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV), der die Aufgaben und das Konzept des Initiativkreises und des neu zu gründenden Vereins vorstellt.
Herr Warna nimmt um 18.10 Uhr an der Sitzung teil.
Herr Birkholz führt in seinen Ausführungen fort.
Wortmeldungen: Frau Teß, Herr Dr. Woellert, Herr Senator Berkhahn, Herr Kargel, Frau Adam, Herr Birkholz, Frau Domschat-Jahnke, Herr Reppien, Frau Adam, Herr Senator Berkhahn, Frau Teß, Herr Birkholz, Herr Dr. Woellert.
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird beauftragt für die Hansestadt Wismar den Beitritt zum Initiativkreis und zur AGFK- MV zu erklären und einen Verantwortlichen zur Mitarbeit im Initiativkreis und in der AGFK zu benennen.
Die Ausschussmitglieder möchten die Vorlage insofern geändert wissen, dass nicht über den Beitritt der HWI zum Initiativkreis und zur AGFK MV abgestimmt werden soll, sondern es sich hier lediglich um eine Absichtserklärung zur Unterstützung durch die HWI handeln sollte. Die Ausschussmitglieder weisen darauf hin, dass der Verein erst 2019 gegründet werden soll, keine Satzung vorliegt und der Jahresbeitrag für Wismar noch nicht konkret beziffert werden kann. Derzeit liegen nur Planzahlen vor.
Abstimmungsergebnis: Vorlage modifiziert mit vorgenanntem Tenor beschlossen
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 2 |