Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 11.11 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | Verweisung in einen Ausschuss | |||||
Datum: | Do, 28.06.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:22 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2018/2719 Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Fraktionsantrag | |||||
Verfasser/-in: | CDU-Fraktion | |||||||
Beschlussvorschlag VO/2018/2719:
Die Geschäftsordnung der Bürgerschaft vom 25.04.2014 wird wie folgt geändert:
§ 34 Unterrichtung der Bürgerschaft
(1) Die Protokolle über die Sitzungen der Ausschüsse und des Präsidiums liegen im Büro der Bürgerschaft zur Einsicht für die Bürgerschaftsmitglieder aus.
(2) Sitzungseinberufungen, Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Sitzungsprotokolle der Bürgerschaft und ihrer Gremien sowie schriftliche Mitteilungen des Bürgermeisters sind den Mitgliedern der Bürgerschaft zusätzlich über das Ratsinformationssystem bereitzustellen.
Begründung: Herr Ballentin
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt 11.11 mit der Vorlage VO/2018/2719 und der Tagesordnungspunkt 11.12 mit der Vorlage VO/2018/2720 zur Beratung zusammen aufzurufen. Die Abstimmung erfolgt getrennt. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Beschlussvorschlag VO/2018/2720:
Der Bürgermeister wird um folgende Verbesserungen hinsichtlich des Ratsinformationssystems ALLRIS gebeten:
1. Ergänzung der bisherigen Funktionen für die Bürgerschaftsmitglieder durch eine Push-Benachrichtigung für eingestellte Vorlagen jeder Art;
2. Zeitnahes Einstellen der in der Bürgerschaftssitzung vorgetragenen Antworten auf Anfragen in das ALLRIS-System;
3. Im Ratsinfosystem für die Bürger Einstellen der Antworten des Bürgermeisters auf Anfragen der Fraktionen / Bürgerschaftsmitglieder direkt in die Unterlagen der jeweiligen Bürgerschaftssitzung, in der die Anfrage gestellt wurde.
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung der Vorlagen in den Verwaltungsausschuss
Wortmeldung: Herr Tiedke
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage VO/2018/2719 in den Verwaltungsausschuss.
- beschlossen