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Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar


Herr Rickert teilt mit, dass die Friedhofsgebührensatzung im Fachausschuss vertagt wurde. Die Mitglieder wollen sich die Situation vor Ort anschauen. Auch Herr Bojahr möchte der geplanten Entscheidung im August des Fachausschusses heute nicht vorgreifen.

 

Herr Domke möchte die Vorlage heute beraten – es wird sich auf die Zahlen konzentriert.

 

Herr Schröder möchte das Thema „Parkpalette Turmstr.“ auf die heutige TO setzen. Der TOP wird im Eigenbetriebsausschuss beraten, die heutigen Anwesenden sind zu dem Thema nicht aussagekräftig, so Frau Bansemer. Herr Domke würde dies gern unter Sonstiges diskutieren. Herr Rickert ist der Meinung, dass der TOP nicht im Finanzausschuss beraten werden kann und sollte, auch nicht unter Sonstiges. Herr Domke lässt über den Antrag von Herrn Schröder, das Thema auf die heutige TO zu nehmen, abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

mehrstimmig abgelehnt

 

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:6

Enthaltungen:1

 

Herr Bojahr erkundigt sich nach der Anzahl der Schüler im BuT-Paket. Die genaue Anzahl wollte Herr Fröhlich den Ausschussmitgliedern nachreichen. Die gewünschte Info ist den Fraktionen am 30.05.2018 über den Präsidenten der BS zugegangen.


Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

Nein Stimmen:1

Enthaltungen:0