Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zurückgestellt | |||||
Datum: | Mi, 13.06.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:15 - 19:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2018/2672 Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Schaller-Uhl, Grit | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
10.4 Abt. Informationstechnik (IT) | ||||||||
10.5 Abt. Recht und Vergabe | ||||||||
14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT | ||||||||
20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.
Herr Domke lobt die sehr gute und umfangreiche Kalkulation.
Frau Schaller-Uhl führt zur Gebührensatzung und zu den Gründen der neuen Kalkulation aus:
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Rickert, Herr Jörss
– Verständnisfragen
– Samstagsgebühren
– Erläuterung Abkürzungen
– Aufschlüsselung Baumpflegekosten
– haushalterische Auswirkungen → Finanzhaushalt (gesamt)
→ Ergebnishaushalt (periodengerecht)
Frau Bansemer schlägt folgendes weiteres Verfahren vor:
1. Ergebnis im August (Fachausschuss) abwarten
2. Vorlage anschließend auf die TO des Finanzausschusses setzen
Herr Domke fragt nach Gegenstimmen – keine Gegenstimmen -, somit wird so verfahren, wie Frau Bansemer vorgeschlagen hat.
Frau Schaller-Uhl verlässt die Ausschusssitzung um 18.45 Uhr.